The Pirate Bay

Nächster Prozess vermutlich verschoben

Der in die zweite Instanz gehende Prozess gegen die Betreiber der Internettauschbörse „The Pirate Bay“ wird vermutlich verschoben. Das Oberlandesgericht Svea, vor dem verhandelt werden soll, hat der Verteidigung die Möglichkeit gegeben, gegen die Entscheidung über die Befangenheit zweier Richter Berufung einzulegen. Das Gericht hatte im Sommer entschieden, dass die Richter des ersten Verfahrens nicht befangen gewesen seien. Da diese Frage jetzt möglicherweise erneut geklärt wird, verschiebt sich auch das Verfahren in zweiter Instanz. Dessen Beginn war ursprünglich für den 13. November vorgesehen. In erster Instanz wurden die vier Betreiber im April wegen Ermöglichung des Verstoßes gegen das Urheberrecht zu Freiheitsstrafen sowie Schadensersatz von umgerechnet knapp 3 Millionen Euro verurteilt.

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