Kongress der Sozialdemokraten

Guter Ausgangspunkt für Rot-Grün

Mit einem Besuch der Vorsitzenden von Grünen und Linken ging am Sonntag der Parteikongress der Sozialdemokraten zu Ende. Der Kongress habe einen guten Grund für die Wahlkooperation der drei Parteien des linken Spektrums gegeben, meinte unter anderem Linkenchef Lars Ohly.

„Wir brauchen eine rotgrüne Alternative für Arbeitsplätze, Gerechtigkeit, Entwicklung und Zukunftsglauben. Wir brauchen eine neue Regierung mit Mona Sahlin an der Spitze.“ Die Sozialistenchefin selbst teilte diese Ansicht: „In einigen Fragen sind wir unterschiedlicher Ansicht, manchmal ist der Abstand auch groß. Aber ich sehe keine Frage, die unsere rot-grüne Kooperation aus der Bahn werfen könnte“, so Sahlin.
Kommentatoren machten einen deutlichen Rechtsrutsch bei den Sozialdemokraten aus. So nahm der Kongress beispielsweise eindeutig für die Zulassung von Gewinnen in steuerfinanzierten Gesundheitsunternehmen Stellung und die Partei rief sich als Anwältin der Kleinunternehmer aus. Andererseits wurden auch Beschlüsse gefasst, mit denen sich die Sozialdemokraten den Linken annähern, so etwa die Entscheidung, künftig große Infrastrukturprojekte auf Kredit bauen zu wollen, um die Wirtschaft anzukurbeln.

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