Europaministerin Cecilia Malmström
EU-Ratspräsidentschaft

Lissabonvertrag auf dem Weg

Die schwedische Ratspräsidentschaft ist erleichtert über das grüne Licht des tschechischen Verfassungsgerichtshofes für den Lissabonvertrag. Damit stehe der Unterschrift von Präsident Vaclav Klaus nichts mehr im Wege, sagte eine erleichterte Europaministerin Cecilia Malmström: „Wenn Klaus in den nächsten Tagen unterschreibt, kann der Vertrag schon zum 1. Dezember in Kraft treten“, sagte Malmström.

Als nächster Schritt wird EU-Ratspräsident Reinfeldt einen Sondergipfel in einer guten Woche einberufen, auf dem die Personalentscheidungen für die zu besetzenden Posten eines ständigen EU-Präsidenten und eines de facto EU-Außenministers getroffen werden. Wenn diese beiden höchsten Ämter besetzt sind, können die 27 Mitgliedsländer eigene Kommissare vorschlagen.

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