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Sozialdemokratin sucht neuen Kurs: Carin Jämtin
Wahlen 2010

Sozialdemokraten wollen Revanche

Schwedens Sozialdemokraten suchen Revanche. Bei den Reichstagswahlen im kommenden Herbst will die gröβte Oppositionspartei, im Schulterschluss mit Grünen und Linken, die Regierungsmacht zurückerobern. Leicht dürfte das nicht werden - in jüngsten Wählerumfragen liefern sich der linke und der bürgerliche Block ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Und eines scheint klar: Die wichtigste Schlacht um die Wähler wird diesmal in den Groβstädten ausgetragen. Wollen die Sozialdemokraten siegen, dann müssen sie in Stockholm, Göteborg und Malmö maβgeblich zulegen.

Wer erfolgreich sein will, tut gut daran, einen selbstkritischen Blick zurück zu werfen. Bei den Wahlen 2006 erlitten die Sozialdemokraten nach jahrzehntelang fast ununterbrochener Herrschaft eine massive Niederlage. Woran lag`s?

„Es fiel uns schwer, unsere Zukunftsvisionen zu vermitteln", sagt Carin Jämtin, sozialdemokratische Oppositionsführerin im Stockholmer Stadtparlament. „Wir konnten nicht erklären: So und so wollen wir eine Stadt gestalten, die gute Schulen hat, in der Gleichberechtigung Freiheit schafft. Die Visionen fehlten." Und genau daran hapert es noch heute, meint Jämtins Parteikollegin Anneli Hulthén, Oberbürgermeisterin in Göteborg: „Wir können nicht klar und deutlich ausdrücken, was wir wollen - und die Menschen erleben uns als nicht modern genug."

Wenig Zuspruch bei Städtern
Ein Vorwurf, mit dem sich die Partei mit dem Rosen-Symbol vor allem in den Groβstädten konfrontiert sieht. Was ist zu tun, um bei der städtischen Mittelschicht zu punkten? Vor allem darum geht es in einer aktuellen Studie mit dem Titel „Eine Sozialdemokratie für die Menschen in den Groβstädten". Verfasser ist der Sozialdemokrat Anders Nilsson, Mitarbeiter im Göteborger Stadtparlament. Für die Schwierigkeiten seiner Partei, unter Städtern Sympathisanten zu gewinnen, sieht er vor allem zwei Gründe: „Zum einen nimmt man die Sozialdemokraten als Repräsentanten der Industriearbeiter-Kollektive der früheren Gesellschaft wahr; ein Bild, das so nicht stimmt. Zum anderen nimmt man uns wahr als Interessenvertreter jener, die die Hilfe der Gesellschaft am nötigsten haben."

Dem bürgerlichen Regierungschef Fredrik Reinfeldt und seinem PR-Stab sei es gelungen, die Sozialdemokraten in die Ecke des Opfer-Anwalts zu drängen, meint Nilsson, sie zum Sprecher für die Arbeitslosen und Frührentner, also die schwächsten Glieder der Gesellschaft zu machen. Und einerseits sei sie dies ja auch richtig. „Aber vor allem", so Nilsson, „ist die Sozialdemokratie ein Repräsentant der breiten Interessengemeinschaft, die zwischen den traditionellen Arbeitern und der neuen, groβen Mittelschicht besteht."

Leichter gesagt als getan
Dies den Menschen aus der Mittelschicht nahe zu bringen, sei allerdings leichter gesagt als getan, räumt Nilsson ein. „Wir sind ja alle zunehmend individualistisch, und kollektive Lösungen für eine Gruppe anzubieten, die wir zu Individualisten erzogen haben, ist nicht einfach. Gleichzeitig bin ich überzeugt, dass auch viele Groβstadtbewohner eine gerechte Gesellschaft haben wollen. Niemand findet es gut, in einer Gesellschaft zu leben, in der Menschen kein Dach über dem Kopf haben oder sich nicht leisten können, zum Arzt zu gehen. Ich denke, auch in den Groβstädten haben viele Menschen ein groβes Herz."

Auf Groβherzigkeit vertrauen die Sozialdemokraten offenbar weiterhin: Für den Fall eines Wahlsiegs haben sie bereits Steuererhöhungen angekündigt. Kein wirklich schmackhaftes Wahl-Bonbon, könnte man meinen. Verschreckt man damit die Mittelschicht möglicherweise noch mehr? „Ja - wenn man davon ausgeht, dass das Ziel an sich eine Steuererhöhung ist", meint Ilmar Reepalu, Oberbürgermeister im sozialdemokratisch geführten Malmö.

Die Balance finden
„Aber letztlich geht es zum Beispiel darum, ob Jugendliche die Chance auf eine gute Ausbildung bekommen und ob alte Menschen sich geborgen fühlen können. Wir müssen uns also fragen, wie groβ die Ressourcen sein müssen, die dem Wohlfahrtsstaat zur Verfügung stehen. Es geht nicht nur um die private Konsumtion. Hier müssen wir Sozialdemokraten eine angemessene Balance finden."

Für die Stockholmer Oppositionsführerin Carin Jämtin ist die Zielvorgabe klar: „Ich denke, bei den Wahlen im kommenden Jahr werden diejenigen erfolgreich sein, die die stärksten Zukunftsvisionen haben. Diejenigen, denen man zutraut, dass sie neue Arbeitsplätze schaffen und dafür sorgen können, dass die Situation an den Schulen besser wird. Und das gilt überall - nicht nur für Stockholm, sondern auch für Linköping, für Umeå oder für ländliche Gebiete."

Anne Rentzsch

Einen noch wesentlich weiteren Blick zurück in die Geschichte der schwedischen Sozialdemokraten können Sie mithilfe einer Radio-Schweden-Sendung zum 100. Jubiläum der Partei tun. Sie wurde am 21. April 1989 erstmals ausgestrahlt.

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