AKW Oskarshamn

Neue AKW gegen schwedische Tradition

Die schwedische Regierung präsentiert heute dem Parlament ihre Vorlage über neue Atomkraftwerke. Genau heute vor 30 Jahren fand die Volksabstimmung über die Abwicklung der Atomkraft in Schweden statt.

Vor rund einem Jahr hatten sich die vier Parteien der bürgerlichen Regierungskoalition auf eine gemeinsame Atomkraftpolitik geeinigt. Die neue Linie, die insbesondere für das traditionell atomkraftkritische Centern (Zentrumspartei) ein Umschwenken bedeutete, gestattet unter anderem, dass die zehn Kernkraftreaktoren, die zurzeit in Betrieb sind, durch neue ersetzt werden können.

Unsichere Abstimmung
Die Abstimmung im Parlament wird Mitte Juni stattfinden, aber schon jetzt ist höchst ungewiss, ob die Regierungsvorschläge angenommen werden. Nur vier Abgeordnete der Regierungsparteien brauchen gegen die Vorlage stimmen, um sie zu Fall zu bringen. Zwei Parlamentarier von Centern haben bereits angekündigt, dass sie gegen die neue Kernkraftpolitik stimmen werden. Zwei weitere sind noch nicht sicher.

Zentrumspolitiker Sven Bergström schwankt zwischen Gewissen und Parteidisziplin. „Das ist natürlich dramatisch und deshalb muss ich genau durchdenken, wie ich am Ende stimme. Für mich ist die gemeinsame Erklärung der Koalitionsparteien im August 2006 ein wichtiger Aspekt. Demnach sollte das Verbot für neue Reaktoren eindeutig bestehen bleiben. Fredrik Reinfeldt hat das in seiner Regierungserklärung im Oktober 2006 sogar wiederholt.“

Gesetze gegen Kernkraft
Wenn der Reichstag die Vorlage annehmen sollte, wird das gesetzliche Verbot von 1984 zum Neubau von Kernkraftwerken abgeschafft. Das gleiche gilt für das Gesetz zur Abwicklung der Atomkraft von 1997.

Beim Referendum über die Kernkraft 1980 konnten die Stimmberechtigten zwischen drei zeitlich verschiedenen Alternativen zur Abwicklung der Atomkraft wählen. Die Möglichkeit „Ja zur Kernkraft“ zu sagen gab es nicht. Für  Linie 1 und 2 – beide gegen eine schnelle Abwicklung – stimmten zusammen 59 Prozent.

Göran Löwing

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