Wirtschaft

Finanz-Weise loben und warnen

Vorsicht mit Wahlversprechen. Dazu mahnt der Finanzpolitische Rat der Regierung, der Finanzminister Anders Borg zugleich ein Lob für sein Krisenmanagement aussprach. Der Rat, bestehend aus acht Finanzexperten unter Leitung von Professor Lars Calmfors, lobte, dass Schweden mit einer relativ starken Wirtschaft und kleinen Defiziten im öffentlichen Haushalt aus der Finanzkrise geht.

„Es kommt natürlich immer darauf an, womit man vergleicht. Verglichen mit anderen Ländern bekommt Schwedens Regierung eine gute Note. Zugleich hätte man auch noch einiges besser machen können. 2009, als die Finanzkrise ausbrach, hätte mehr getan werden können. Die Maßnahmen für 2010 liegen richtig, und für 2011 lässt es sich noch nicht voraussagen. Der Haushalt wird ja erst im Herbst gemacht und da wird man sehen, wohin die Konjunktur unterwegs ist.“

Keine unfinanzierten Reformen
Die Wirtschaftsweisen warnten sämtliche Parteien jedoch eindringlich davor, unfinanzierte Wahlversprechen auszustellen. Es könne jederzeit ein Rückschlag kommen, so Calmfors: „Man muss sehr vorsichtig sein. Wir wissen nicht, wie lange die internationale Krise anhält. Wir kennen die langfristigen Effekte nicht, die sie auf unsere öffentlichen Finanzen haben wird. Daher ist extreme Vorsicht bei Reformversprechen angesagt. Man sollte nicht einmal ausschließen, bereits gegebene Versprechen rückgängig zu machen.“

Abwarten bis zum Herbst
Finanzminister Anders Borg sieht die Lage nicht ganz so schwarz, will sich aber noch nicht festlegen: „Meiner Ansicht nach ist der Spielraum für neue Maßnahmen im Haushalt für 2011 zwar begrenzt, aber genau werden wir das im Herbst beurteilen, wenn wir wissen, wie sich die Dinge entwickeln“, sagte Borg.