Ipred-Fall

Telia beantragt Revision in höchster Instanz

Der Telekomkonzern Telia Sonera hat im so genannten Ipred-Fall Revision beim Obersten Gerichtshof beantragt. Anfang der Woche war Telia in zweiter Instanz unter Androhung eines Bußgeldes in Höhe von 75 000 Euro zur Herausgabe der Identitätsdaten eines Kunden verurteilt worden, der über einen Telia-Server ungesetzliche Dateien ins Netz gestellt hatte.

Das Urteil fiel gemäß dem relativ neuen schwedischen Ipred-Gesetz, das bei ungesetzlicher Veröffentlichung im Internet die Provider zur Herausgabe von Daten verpflichtet. Telia Sonera argumentiert, dass die Herausgabe gegen EU-Direktiven und traditionelle Integritätsgesetzgebung verstoße. Die Interessenorganisation Antipiratbyrån, die für die Einhaltung von Urheberrechten eintritt, nannte den Revisionsantrag Verzögerungstaktik.