SANKTIONEN GEGEN IRAN

Sanktionen gegen den Iran

Die schwedische Regierung hat am Donnerstag beschlossen, sich den erweiterten EU-Sanktionen gegen den Iran anzuschlieβen. Die neuen EU-Sanktionen, die die europäischen Auβenminister voraussichtlich am kommenden Montag auf den Weg bringen, sollen den Iran dazu bewegen, in Verhandlungen über sein mutmaβlich in Aufbau befindliches Kernwaffenprogramm zu treten. Schweden stimmte den Sanktionen unter Skepsis zu.

Infolge der Sanktionen wird es schwerer werden, finanzielle Transaktionen zwischen der EU und dem Iran durchzuführen. Handelsministerin Ewa Björling sagte dem Schwedischen Rundfunk, dies werde Handels-, Bank-, Transport- und Versicherungsunternehmen beeinflussen: "Es geht darum, iranische Banken einzufrieren. Es wird verschärfte Kontrollen bei Transaktionen geben."

Auβenminister Carl Bildt äuβerte gegenüber der Tageszeitung Dagens Nyheter, er wolle nicht, dass die rund 90.000 in Schweden lebenden Iraner infolge der Sanktionen bei Reisen in ihr Heimatland oder bei der Übersendung von Geld behindert würden. Dies betonte auch die Handelsministerin. Schweden habe die Versicherung erhalten, dass nicht sämtliche Transaktionen gestoppt würden, so Björling. Gleichwohl könne es für Privatpersonen zu negativen Folgen kommen.

Auβenminister Bildt hatte während des Afghanistan-Gipfels in Kabul zu Wochenbeginn mit dem iranischen Auβenminister Manuscher Muttaki über eventuelle Verhandlungsmöglichkeiten zu einem späteren Zeitpunkt gesprochen. Allein die Gesprächsbereitschaft Muttakis sei ein positives Zeichen, so Bildt gegenüber Dagens Nyheter. Die Angaben, wonach der Iran im Rahmen seines Kernenergieprogramms bezüglich der Urananreicherung bereits weit vorangekommen sei, entsprechen laut Bildt nicht der Realität.