Keine Aufenthaltserlaubnis = kein Pressrechtsschutz für Wikileaks-Informanten
Wikileaks

Schwedischer Presserechtsschutz rückt in weitere Ferne

Wikileaks-Gründer Julian Assange erhält keine Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung in Schweden. Diesen Bescheid erteilte die Migrationsbehörde nach Angaben der Abendzeitung Aftonbladet.

Der Australier hatte Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis beantragt, um für die Enthüllungssite Wikileaks eine schwedische Herausgeberlizenz beantragen zu können. Eine solche Lizenz würde Informanten unter den Schutz der schwedischen Presserechte stellen. Eine Voraussetzung für die Erteilung einer Herausgeberlizenz ist, dass Redaktion und Herausgeber in Schweden ansässig sind. Derzeit wird Wikileaks lediglich technisch aus Schweden übermittelt, indem einige seiner Server in einer Serverhalle in Solna stehen.

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