Die amerikanische Botschaft in Stockholm
Schweden/USA

Stockholm: US-Botschaft überwacht schwedische Bürger

In Schweden wird gegenwärtig darüber spekuliert, ob und in welchem Maβe offizielle Stellen über Ausspähungsaktivitäten der amerikanischen Botschaft in Stockholm informiert waren. Am Wochenende war bekannt geworden, dass von der US-Botschaft aus schwedische Bürger nachrichtendienstlich beobachtet werden, denen anti-amerikanische Absichten unterstellt werden.

Justizministerin Beatrice Ask sagte in einer ersten Stellungnahme, nach amerikanischer Darstellung seien Maβnahmen ergriffen worden, um die Sicherheit in der Umgebung von US-Dienststellen zu gewährleisten. Vor Journalisten äuβerte sich die Ministerin besorgt über den Vorgang: 

"Ich halte es für sehr ernst, dass überhaupt die Vermutung entstehen kann, hier seien Dinge geschehen, die nicht mit der schwedischen Gesetzgebung vereinbar sind. Ernst ist auch, dass schwedische Behörden keinen Einblick in die Vorgänge hatten. Daher müssen wir uns nun umfassend über die Vorfälle informieren und diese bewerten."

Zuvor hatte sich herausgestellt, dass eine Sonderabteilung der US-Botschaft bereits seit dem Jahr 2000 schwedische Bürger ausspäht.

Die oberste Anklagebehörde hat inzwischen Ermittlungen wegen möglicher Gesetzesverstöβe eingeleitet.

Die oppositionelle Linkspartei beantragte beim parlamentarischen Verfassungsausschuss eine Untersuchung der Vorgänge.

Wer überwacht wen?

Botschaften der USA verfügen weltweit über Sonderabteilungen mit der Bezeichnung Surveillance Detection Unit (SDU) – etwa: Überwachungs- und Aufklärungseinheit. Sie dienen zur Beobachtung von Personen, die als Sicherheitsrisiko gelten.

Die SDU filmt und/oder fotografiert Zielpersonen und holt Daten über sie ein. Diese werden in botschaftsinternen Verzeichnissen mit der Bezeichnung Security Incident Management Analysis System (SIMAS) – etwa: System zur Behandlung sicherheitsrelevanter Zwischenfälle – erfasst und ausgewertet.

SDU-Aktivitäten sind kürzlich auch in Norwegen registriert worden.

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