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Prozessende

Wegweisendes Verfahren wegen Vorbereitung terroristischer Verbrechen

Publicerat onsdag 9 februari 2011 kl 14.53
Wegweisender Prozess
(1:17 min)

Beim Oberlandesgericht in Göteborg wurde heute der Berufungsprozess gegen zwei Männer wegen Vorbereitung eines Terroranschlags abgeschlossen. Das Urteil erfolgt erst später, aber schon jetzt steht fest, dass es bedeutende Auswirkungen auf die Arbeit des Geheimdienstes haben wird.

Die beiden aus Somalia stammenden Schweden hatten schon vor dem Amtsgericht eine Reise in ihr Herkunftsland zugegeben. Einer gestand auch, dort an einem Trainingslager der Al-Shabab teilgenommen haben. Hingegen bestreitet er, ein Selbstmordattentat im Auftrag der Al-Shabab-Milizen geplant zu haben. Al-Shabab gilt als Terrororganisation, die eng mit Al-Kaida zusammen arbeitet. Ihre Vertreter haben sich für mehrere Terrortaten in Somalia und anderen Ländern verantwortlich erklärt.

Das Amtsgericht hatte die Männer im Dezember zu vier Jahren Haft verurteilt. Es war das erste Urteil dieser Art in Schweden. Maßgeblich zur Beweislage beigetragen hatten die Ermittlungen der schwedischen Geheimpolizei Säpo.

Eine erneute Verurteilung würde große Auswirkungen auf die Arbeit der Säpo haben. Ihre Beamten hatten nämlich große Energie auf die Nachforschungen verwendet, die Telefone der beiden mutmaßlichen Attentäter abgehört und sie mit Kameras überwacht. Sollte das Säpo-Material vor Gericht nicht als beweiskräftig gelten, wird die Polizei bei anderen Ermittlungen gegen mögliche Angehörige terroristischer Bewegungen sicherlich anders vorgehen.

Das Urteil wird auch Einfluss darauf haben, was andere schwedische Gerichte als ausreichende Beweise für die Vorbereitung eines Attentats ansehen.

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