Diesmal soll bei der Stimmauszählung nichts schief gehen
Demokratie

Niedrige Wahlbeteiligung bei Neuwahl in Västra Götaland erwartet

"Neuwahlen stärken Vertrauen ins demokratische System"
3:21 min

Am Sonntag, den 15. Mai sind 1,2 Millionen Schweden der Provinz Västra Götaland zu kommunalen Neuwahlen aufgerufen. Auch in einem Wahlkreis der mittelschwedischen Stadt Örebro werden die Wahlurnen erneut geöffnet. Damit reagiert der Wahlprüfungsausschuss auf die 92 Klagen im Zusammenhang mit der Wahl im September. Nie zuvor sind Neuwahlen dieses Umfanges in Schweden angeordnet worden. Dennoch rechnen Experten mit einer äußerst niedrigen Wahlbeteiligung.

Jeder sechste Wahlberechtigte in Schweden kann am Sonntag erneut von seinem Wahlrecht Gebrauch machen. Ein Gewinn für die Demokratie – und gleichzeitig ein Verlust, sind sich die Experten einig. Studien zeigen, dass die Wahlbeteiligung bei kommunalen Neuwahlen grundsätzlich um 15 bis 20 Prozent sinkt. Für die Provinz Västra Götaland und den betroffenen Wahlkreis in Örebro würde dies eine Wahlbeteiligung von knapp 60 Prozent bedeuten – also ein deutlich weniger repräsentatives Ergebnis als noch im vergangenen Herbst. Die Befürchtung, dass gleichzeitig auch das Vertrauen in das schwedische Wahlsystem sinkt, hält Folke Johansson, Politik-Professor an der Universität Göteborg, für übertrieben. Gegenüber Sveriges Radio International sagte er: 

„Das Vertrauen ist etwas in Mitleidenschaft gezogen worden, weil wir nicht in der Lage waren, die Wahl korrekt durchzuführen. Das ist zweifelsohne unglücklich. Andererseits muss man sagen, dass sich die Tatsache, dass wir die Fehler behoben haben und die Wahl wiederholen, positiv auf das Vertrauen ins System auswirkt.“ 

Falsche Auszählung beeinflusst knappes Wahlergebnis 

Dem Wahlprüfungsausschuss zufolge wurde in Västra Götaland in sämtlichen fünf Wahlkreisen gepatzt. So waren unter anderem 16 Stimmen für die Zentrumspartei nicht im amtlichen Endergebnis erfasst – der Partei ging damit ein Ausgleichsmandat an die Sozialdemokraten verloren. Nach Berechnungen von Mathematikern liegt die Wahrscheinlichkeit bei 85 Prozent, dass das Mandat fälschlicherweise den Sozialdemokraten zufiel. Das politische Gesamtbild hätte ansonsten komplett anders ausgesehen: Anstelle einer Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten, Linkspartei und Grünen mit der Krankenpflegepartei als stillem Partner würde die bürgerliche Allianz weiterregieren.

Eine Rückkehr dahin scheint dennoch nicht wahrscheinlich. Jüngste Umfragen sagen Rot-Rot-Grün mit 48,6 Prozent der Stimmen eine Mehrheit voraus. Hintergrund ist möglicherweise der so genannte Juholt-Effekt, also eine gestiegene Zustimmung für die Sozialdemokraten nach dem Wechsel an der Parteispitze von Mona Sahlin zu Håkan Juholt.

Auch im Wahlkreis von Örebro waren die Verlierer bürgerlich. 17 falsch gezählte Stimmen begünstigten dort ebenfalls die Sozialdemokraten mit einem Mandat, das mit hoher Wahrscheinlichkeit der Liberalen Volkspartei zugestanden hätte. Die Folge: Die bürgerliche Regierung in Koalition mit den Grünen musste sich von der Macht verabschieden. 26.000 Bürger der Stadt Örebro sind nun aufgefordert, erneut ihr Kreuzchen zu machen. Erfahrungsgemäß begünstigt eine niedrige Wahlbeteiligung die Bürgerlichen, weil die Anhänger der Mitte-Links-Parteien am Wahltag öfter zu Hause bleiben als die bürgerlich orientierten Wähler. 

Yusuf Cabdow, gebürtiger Somalier und sozialdemokratischer Politiker in Örebro, hofft vor allem, dass die Neuwahlen klare Mehrheitsverhältnisse bringen. 

„Das Regieren ist mit den Schwedendemokraten als Zünglein an der Waage im Grunde unmöglich. Deshalb ist es umso wichtiger, dass entweder die Bürgerlichen oder wir eine deutliche Mehrheit bekommen. Sollten wir nur eine Minderheitsregierung zustande bringen, werden wir uns Unterstützung von der anderen Seite holen, aber niemals von den Schwedendemokraten.“

Liv Heidbüchel/ Göran Löwing

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