Libyen-Einsatz:

Erneute Kehrtwendung der Sozialdemokraten

Die oppositionellen Sozialdemokraten haben ihre Haltung zur Beteiligung Schwedens am internationalen militärischen Libyen-Einsatz zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen geändert. Ende April hatte der neue Parteichef Håkan Juholt den Ausstieg aus der von den Vereinten Nationen beschlossenen Mission gefordert. Er meinte, da das angestrebte Flugverbot zum Schutz der libyschen Bevölkerung bereits wirksam sei, würden die ans Mittelmeer entsandten schwedischen Kampfflugzeuge nicht mehr benötigt und sollten zurückbeordert werden.

Am Mittwoch erklärten zwei sozialdemokratische Spitzenpolitiker in einem gemeinsamen Artikel der Zeitung Dagens Nyheter, die Partei sei auch weiterhin für die Beteiligung Schwedens am Libyen-Einsatz. Allerdings wolle man anstelle schwedischer Kampfflugzeuge Marineeinheiten vor die libysche Küste schicken, um das Waffenembargo überwachen zu lassen.

Der gemeinsame Vorstoß des sozialdemokratischen Verteidigungsexperten Peter Hultqvist und des außenpolitischen Sprechers Urban Ahlin löste umgehend Kritik der bürgerlichen Koalition und des Militärs aus. Der verteidigungspolitische Sprecher der liberalen Volkspartei, Allan Widman, sagte, die Umstellung auf einen Marineeinsatz würde unverhältnismäßig lange dauern und unvertretbare Mehrkosten verursachen. Ein Sprecher der Stockholmer Verteidigungsakademie erklärte, ein Marineeinsatz sei unrealistisch, da das Gaddafi-Regime Waffennachschub vorwiegend mit Frachtflugzeugen aus anderen afrikanischen Ländern erhalte.

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