Jas-Gripen-Kampfjet auf dem Weg von Sizilien nach Libyen
un-missionen

Sozialdemokraten ändern Haltung zu Libyen-Einsatz erneut

"Die Aufgaben müssen sich ändern lassen"
3:17 min

Schwedens größte Oppositionspartei, die Sozialdemokraten, tut sich schwer mit dem Thema Libyen-Einsatz. Kürzlich hatte der neue Parteichef Håkan Juholt den Ausstieg aus der von den Vereinten Nationen zum Schutz der libyschen Bevölkerung beschlossenen militärischen Mission gefordert. Nun hat man es sich doch wieder anders überlegt.

Als der schwedische Reichstag am ersten April die Beteiligung des Landes am internationalen militärischen Libyen-Einsatz beschloss, tat er das auch mit den Stimmen der Sozialdemokraten. Auch sie waren dafür, dass acht Kampfflugzeuge vom Typ Jas Gripen für zunächst drei Monate zur Überwachung der Flugverbotszone entsandt werden sollten. Voraussetzung war, dass sich die Kampfjets nicht an Angriffsflügen auf Bodenziele in Libyen beteiligen sollten. Doch obwohl diese Bedingung eingehalten wurde, forderte der neue sozialdemokratische  Parteichef Håkan Juholt vier Wochen später den Ausstieg aus der von den Vereinten Nationen beschlossenen Mission. Er meinte, da das angestrebte Flugverbot zum Schutz der libyschen Bevölkerung bereits wirksam sei, würden die ans Mittelmeer entsandten schwedischen Kampfflugzeuge nicht mehr benötigt und sollten zurückbeordert werden.

Am Mittwoch nun kehrte die Oppositionspartei zur ursprünglichen Position zurück, wenn auch mit einigen Änderungen.

Zwei sozialdemokratische Spitzenpolitiker, der Verteidigungsexperte Peter Hultqvist und der außenpolitischen Sprecher Urban Ahlin, erklärten in einem gemeinsamen Artikel der Zeitung Dagens Nyheter, die Partei sei auch weiterhin für die Beteiligung Schwedens am Libyen-Einsatz. Allerdings wolle man anstelle schwedischer Kampfflugzeuge Marineeinheiten vor die libysche Küste schicken, um das Waffenembargo überwachen zu lassen.

Parteichef Juholt erläuterte dies auf einer Pressekonferenz mit den Worten:

„Die Aufgaben müssen sich ändern lassen.  Wir halten an unserem früheren Standpunkt fest, dass wir das libysche Volk unterstützen, aber wir bleiben auch dabei, dass der Einsatz der Jas-Gripen-Flugzeuge nach den beschlossenen drei Monaten beendet werden soll, und wir sind offen dafür, andere militärische Einsätze zu übernehmen als den von Kampfflugzeugen.“

Der neue sozialdemokratische Vorstoß löste umgehend Kritik der bürgerlichen Koalition und des Militärs aus. Außenminister Carl Bildt sagte vor Journalisten:

„Ich halte es für wahrscheinlich, dass wir weiteren Flugeinsätzen zustimmen, falls wir darum gebeten werden, denn diese Einsätze sind wichtiger, als wir angenommen hatten. Dagegen ist die Wahrscheinlichkeit, dass wir um den Einsatz von Marineeinheiten ersucht werden, eher bei Null.“

Der verteidigungspolitische Sprecher der liberalen Volkspartei, Allan Widman, nannte im Schwedischen Rundfunk mehrere Gründe, die gegen die Entsendung schwedischer Marineeinheiten vor die libysche Küste sprechen:

„Es würde sehr viel Zeit erfordern, bevor mit einem Marineeinsatz die erhoffte Wirkung erzielt würde. Außerdem würden sich die Kosten für die Umstellung gegenüber dem bisherigen Aufwand mindestens verdoppeln.“

Ein Sprecher der Stockholmer Verteidigungsakademie erklärte ergänzend, ein Marineeinsatz sei auch deshalb unrealistisch, weil das Gaddafi-Regime vor allem auf dem Luftwege Waffennachschub aus anderen afrikanischen Ländern erhalte.

Allerdings ist es ungewiss, ob die schwedischen Flugzeug-Einsätze im ursprünglich geplanten Umfang fortgesetzt werden können. Seit der vergangenen Woche mussten mehrere Jas-Gripen nach Schweden zurückgeholt werden. Der Grund: An zwei Exemplaren des Stolzes der schwedischen Rüstungsindustrie zerbröselten die Cockpit-Fenster.

Klaus Heilbronner

Grunden i vår journalistik är trovärdighet och opartiskhet. Sveriges Radio är oberoende i förhållande till politiska, religiösa, ekonomiska, offentliga och privata särintressen.
Du hittar dina sparade avsnitt i menyn under "Min lista".