Linkspartei im Wandel

Norrbotten: Basis hofft auf Neuanfang

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Nachdem Parteichef Lars Ohly zum Januar seinen Rückzug angekündigt hat, sucht die Linkspartei eine neue Leitung. Vier Kandidaten stellen sich der Wahl: Jonas Sjöstedt, Hans Linde, Ulla Andersson und Rosanna Dinamarca. In der Diskussion ist auch eine Doppelspitze nach grünem Vorbild. Auf dem Parteitag im Januar soll der Nachfolger gewählt werden. An der Basis wird derweil debattiert, wie sich die Linkspartei wieder mehr Gehör verschaffen kann.

Der Vorstand der Linkspartei im nordschwedischen Luleå bereitet sich auf die erste Vorstandssitzung nach der Sommerpause vor. Es geht um geplante Aktivitäten im Herbst, Kundgebungen, Debatten. Das Parteigebäude steht direkt an der Eisenbahnlinie, ab und zu fährt ein Zug vorbei. Es gibt selbstgemachte Linsensuppe zur Stärkung, mit roten Linsen. Und natürlich wird über Lars Ohlys Ankündigung, nicht zur Wiederwahl anzutreten, geredet.

„Das war nicht völlig überraschend," meint die Ortsvorsitzende, Annika Sundström. „Es waren ja schon einige Namen aufgetaucht."

„Ich habe keinen Favoriten, finde aber, dass Jonas Sjöstedt ziemlich gut argumentieren kann.", fügt Vizechefin Ingmari Åberg hinzu.

Die letzte Reichstagswahl lief nicht wie erhofft für die Linkspartei. Zwar konnte sie über 9.000 Stimmen mehr als 2006 verbuchen, doch die rechtspopulistischen Schwedendemokraten bekamen fast doppelt so viele neue Stimmen. In der Regierung Göran Persson hatte die Linkspartei immerhin zehn Jahre lang mit der Umweltpartei und den Sozialdemokraten zusammengearbeitet. Und jetzt mit 5,6 Prozent Stimmenanteil nahezu bedeutungslos? Die Basis in Luleå denkt wie Vorstandsmitglied Bertil Bartholdson:

„Man sagt dann ja immer gerne, dass man seine Politik nicht richtig vermitteln kann. Das hat wohl etwas mit Ohnmacht zu tun. Es gibt ja sehr viele, die unsere Politik der öffentlichen Wohlfahrt, die nicht privatisiert werden sollte, gut finden. Dennoch geht die Politik in eine andere Richtung."

Gegen Ausverkauf des Wohlfahrtssystems

Christina Snell-Lumio in Hedenäset hat gerade eine Lieferung von der Druckerei bekommen. Sie ist Vorsitzende der Linkspartei in der Provinz Norrbotten und Unternehmerin mit einem regionalen Buchverlag. Außerdem sitzt sie im Stadtparlament der Kommune Övertorneå. Snell-Lumio findet, die von der bürgerlichen Regierung durchgeführten Steuererleichterungen für Arbeitnehmer hätten die Wähler gewissermaßen betäubt:

„Viele haben sich über die Steuersenkungen gefreut, aber nicht ganz verstanden, was das bedeutet. Durchschnittsverdiener haben ja ein paar Kronen gespart, aber jene mit Millioneneinkünften haben richtig viel Steuern gespart. Aber immer mehr verstehen, dass das Wohlfahrtssystem verschwindet und die Steuerersparnis dafür draufgeht, dass man zusätzliche Krankenversicherungen zum Beispiel abschließen muss. Und die müssen schließlich Geld verdienen und nehmen vielleicht keine Risikoträger wie Kranke auf."

In der nördlichsten Provinz Norrbotten erreichten die Sozialdemokraten mit fast 52 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit, die Linkspartei bekam in der letzten Wahl mehr als neun Prozent. Die Wirtschaft boomt, vor allem dank der zahlreichen Bodenschätze und Rohstoffe wie Eisenerz und Holz. Viele Windparks sind in Planung, doch abseits der Industriestandorte merken die Menschen eine Verschlechterung des öffentlichen Service, wie Christina Snell-Lumio berichtet:

„Für uns geht es auch darum, wie die Wirtschaft und der Service gesteuert werden. Wir sehen ja am Beispiel der Eisenbahn, dass nichts mehr richtig funktioniert. Wir verlieren die demokratische Kontrolle, wenn immer mehr Servicebetriebe privatisiert werden. Für Telia zum Beispiel lohnt es sich nicht länger, ein Festnetz in ganz Norrbotten zu betreiben. Also wird es abgebaut, aber das mobile Netz funktioniert nicht überall."

Neue Mitglieder

Die Entwicklungen der letzten Jahre treiben den Linken neue Mitglieder zu, vor allem in Göteborg und Norrbotten. Der Freiberufler Nisse Matti in Luleå ist gerade von den Sozialdemokraten zur Linkspartei gewechselt. Er fühlt sich bei den Sozialisten besser aufgehoben:

„Zwischen Sozialdemokraten und den konservativen Moderaten sehe ich heutzutage nur noch unterschiedliche Nuancen. Es spielt keine Rolle, wen von beiden man wählt, es gibt keine veränderte Politik. Bei der Umweltpartei habe ich ein Sammelsurium an Leuten von ganz rechts bis ganz links getroffen. Dann habe ich mich mit der Linkspartei beschäftigt und mir ist aufgegangen: Ich bin ein Linker!"

Eine sozialistische und feministische Partei auf ökologischem Grund, so sieht sich die Linkspartei heute. Längst vorbei die Zeiten, als sich der scheidende Vorsitzende Lars Ohly als Kommunist bezeichnete. Mit den Regimen des Ostens will man nichts zu tun haben. Öffentlich finanziertes Gesundheitswesen und Service, Mitbestimmung in den Betrieben, gerne auch Teilhabe, Austritt aus der Europäischen Union und der Atomkraft: Das sind die Grundpfeiler der Linkspartei heute. Nur kann man damit beim Großteil der schwedischen Wähler nicht punkten. Große Hoffnungen werden auf den oder die neue Vorsitzende gesetzt.

Katja Güth