Sicherheit und Überwachung

11. September hat Spuren hinterlassen

4:15 min

Die Anschläge vom 11. September vor zehn Jahren auf das World Trade Centre und das Pentagon in den USA haben auch in Schweden tiefe Spuren hinterlassen. Das Land wurde mit hineingezogen in den Kampf gegen Terror. Schweden wurde Ziel des internationalen Terrorismus, engagiert sich militärisch in Afghanistan und zahlreiche Gesetze wurden – mehr oder weniger erfolgreich - geändert das hat schließlich auch mit zum Entstehen einer neuen Partei beigetragen.

Die Ereignisse vor zehn Jahren haben das Sicherheitsdenken vor allem von Politikern und Behörden in Schweden stark beeinflusst. So war es der damalige Justizminister Thomas Bodström, der maßgeblich an der Entstehung einer EU-Direktive zur Vorratsdatenspeicherung beteiligt war. Ironischerweise ist gerade diese Direktive in Schweden noch nicht umgesetzt, da Linkspartei, Schwedendemokraten und Umweltpartei, das entsprechende Gesetz im Reichstag verzögert haben.

Die Politiker wollen hier keine Fehler machen. Die Zusammenarbeit von Geheimdiensten und Polizei sowie gesteigerte Überwachung haben schließlich zum Erfolg der Piratenpartei bei den letzten Wahlen zum Europaparlament mit beigetragen.

Helena Lindberg ist Chefin der Behörde für Zivilschutz und Bereitschaft. Sie ist davon überzeugt, dass auch andere Ereignisse zur engeren Zusammenarbeit von Behörden und mehr Überwachung beigetragen haben: „Was Schweden betrifft, sind Ereignisse wie der Sturm Gudrun oder der Tsunami noch bedeutungsvoller. Man muss aber auch sagen, dass Reformen, die schon zuvor angekündigt waren, durch den 11. September noch einmal einen Schub bekommen haben. Das war so eine Art Katalysator.“

Faktor Digitale Revolution

Auch der Rechtswissenschaftler an der Universität Göteborg, Dennis Töllborg, glaubt, dass die meisten Regelungen und Gesetze auch ohne den 11. September auf den Weg gebracht worden wären: „Man kann nicht leugnen, dass viele Gesetze entstanden, welche die Integrität kränken. Aber ich glaube, das ist nicht so sehr die Folge des 11. September sondern der digitalen Revolution, die ungefähr 1998 eingesetzt hat.“

Dennoch haben die Anschläge als Argumentationshilfe gedient, so Töllberg: „Abhörmaßnahmen sind billig, sehr einfach und ungefährlich geworden. Das ist die Folge der digitalen Revolution. Kann man es machen, so tut man es auch. Das ist die Folge des 11. September. Er gab die Rechtfertigung im Namen des Guten zu handeln. Plötzlich gab es eine Akzeptanz, die man sonst nicht gehabt hätte. Dies führte dazu, dass man das schneller und einfacher legalisieren konnte, was man später sowieso getan hätte.“

Schweden als Terroziel

Für den Professor für Politikwissenschaften an der Hochschule der Streitkräfte, Jan Hallenberg spielen beide Faktoren eine Rolle: „Ich glaube, eine schwedische Regierung wäre bei Einführung solcher Maßnahmen sonst vorsichtiger gewesen. Jetzt hatten wir auch noch einen missglückten Anschlag hier in Schweden. Es ist schwer, solche Faktoren genau zu bestimmen.“

Beim Anschlag im Dezember ist Schweden mit einem blauen Auge davon gekommen. Der Attentäter hat nur sich selbst anstatt viele andere Zivilisten beim Weihnachtseinkaufsbummel in die Luft gesprengt. Tatsache ist jedoch, dass Schweden auch Ziel von Terror mit islamistischem Hintergrund geworden ist. Dazu beigetragen hat sicher auch das schwedische Engagement in Afghanistan, das wiederum die Folge des 11. September ist, wie Jan Hallenberg bestätigt: „Völlig richtig – ohne den Anschlag gäbe es keine schwedischen Truppen in Afghanistan. Da gibt es einen direkten Bezug zur schwedischen Sicherheitspolitik.“

Hallenberg möchte jedoch nicht so weit gehen, dass sich die schwedische Außen- und Sicherheitspolitik durch allein durch den 11. September grundlegend geändert hat. „Ich finde es schwer, solche Schlussfolgerungen zu ziehen. Die schwedische Sicherheitspolitik sieht gerne die USA als Akteur in Europa. Der 11. September hat das Risiko erhöht, dass sich die USA sicherheitspolitisch aus Europa zurückziehen. Das hat dazu geführt, dass sich das schwedische Bestreben, mit der Nato und den Vereinigten Staaten zusammenzuarbeiten, intensiviert hat.“

Eine schwedische Mitgliedschaft in der Nato liegt jedoch in weiter Ferne. Meinungsumfragen dokumentieren einen großen Widerstand gegen solch einen Schritt. Von dem die Politiker deshalb auch absehen. 

Dieter Weiand

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