Fall Dawit Isaak

Afwerki lässt Reinfeldt abblitzen

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Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt ist mit dem Versuch gescheitert, den eritreanischen Präsidenten Isaias Afwerki zu treffen, um über das Schicksal von Dawit Isaak zu sprechen. Afwerki wolle nicht über das Thema reden, so Reinfeldt am Rande der UN-Vollversammlung in New York gegenüber dem Schwedischen Rundfunk. Der schwedisch-eritreanische Journalist Dawit Isaak befindet sich nun seit zehn Jahren ohne die Angabe von näheren Gründen in Afrika in Haft. In Schweden mehrt sich die Kritik, dass die Regierung mit ihrer stillen Diplomatie nicht viel erreicht habe. Die Regierung verweist darauf, dass die doppelte Staatsbürgerschaft Isaaks den Handlungsspielraum einenge.

Zusammen mit Außenminister Carl Bildt weilt Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt in New York bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen. Eine gute Gelegenheit mit dem Präsidenten Eritreas über das Schicksal des inhaftierten Journalisten Dawit Isaak zu sprechen.

„Ich habe es versucht, aber er will nicht“, musste Reinfeldt schließlich konsterniert feststellen. Die schwedische Regierung, die dafür kritisiert wird, dass ihre stille Diplomatie nichts gebracht hat, betont bei dieser Gelegenheit, dass sie bereits mehrmals versucht hat, ein Treffen mit Afwerki zum Thema Isaak zu erwirken – ohne Resultat, wie Reinfeldt feststellen muss.

„Wir versuchen Kontakt aufzunehmen, aber sie wollen nicht mit uns reden. Das ist die Logik der Diktatur: hart und verschlossen – nicht bereit, sich unsere Standpunkte anzuhören.“

Zehn Jahre Haft

Seit genau zehn Jahren sitzt der schwedisch-eritreanische Journalist nun im Gefängnis – ohne offizielle Anklage, ohne Gerichtsverhandlung. Die stille Diplomatie schwedischer Regierungen verschiedenster Couleur hat nichts gefruchtet.

„Wir haben deutlich zum Ausdruck gebracht, dass Dawit Isaak freigelassen werden muss, nicht zuletzt aus humanitären Gründen. Verschiedene schwedische Regierungen haben sehr viel unternommen. Doch wir können nichts tun, weil der eritreainische Präsident Isaak als Bürger Eritreas betrachtet und keinen Grund sieht, unseren Forderungen entgegenzukommen.“

Die Ablehnung in New York macht deutlich, dass es nur wenig Spielraum für die stille Diplomatie gibt. Die Chefin des Außenpolitischen Institutes, Anna Jardfelt, ist der Ansicht, dass sich offensichtlich die Einstellung der Regierung geändert hat: „Die Regierung scheint der Auffassung, dass man die stille Diplomatie ergänzen und and die Öffentlichkeit treten muss, um zu zeigen, dass man etwas für die Freilassung von Dawit Isaak unternimmt."

Welche konkreten Aktionen dann dazu tatsächlich unternommen werden, müsse dazu allerdings nicht offenbar werden, so Jardfelt weiter. Mit jedem Tag an dem Isaak im Gefängnis sitzt, werden die Rufe, etwas zu unternehmen, jedoch lauter.

Sten Sjöström/Dieter Weiand