Nahost-Konflikt

Opposition fordert Anerkennung Palästinas

Die rot-grünen Oppositionsparteien fordern eine schwedische Anerkennung Palästinas. In der Tageszeitung Svenska Dagbladet schreiben die Spitzen der Sozialdemokraten, der Grünen und der Linkspartei, Schweden müsse in der EU-Vollversammlung für eine Mitgliedschaft Palästinas in den Vereinten Nationen stimmen und das Land dann rasch diplomatisch anerkennen. Die derzeitige Position der bürgerlichen Regierung beinhalte in der Praxis, das Entscheidungsrecht darüber, wann Palästina ein selbständiger Staat werde, Israel zu überlassen.

Als erste Partei der bürgerlichen Regierungskoalition hatte die Zentrumspartei im Januar die die Anerkennung Palästinas gefordert. Im vergangenen Herbst hatte Schweden bezüglich Palästinas Gesuch, Mitglied der UN-Organisation UNESCO zu werden, mit Nein gestimmt. Die Regierung unter Fredrik Reinfeldt ist in der Frage gespalten. Reinfeldts konservative Moderaten meinen in Übereinstimmung mit den Liberalen, dass Palästina die Bedingungen für die Anerkennung zum selbständigen Staat nicht erfüllt. Die Christdemokraten sind zur Diskussion einer Anerkennung bereit.