Der EugH hat entschieden
EuGH zu Ipred

Filesharing: Privatunternehmen dürfen Internetdaten abfragen

Die schwedische Gesetzgebung zum unerlaubten Kopieren von Dateien im Internet (Ipred), verstößt nicht gegen EU-Recht. Dies stellte der Europäische Gerichtshof am Donnerstag in einem Urteil fest.

Ein Internetoperateur hatte sich geweigert, Kundenangaben an fünf Buchverlage herauszugeben und sich dabei auf die EU-Gesetzgebung zur Vorratsdatenspeicherung berufen, wonach Daten nur an Behörden und nicht an private Instutionen herausgegeben werden müssen. Dieser Linie folgte der EuGH jedoch nicht. Die schwedische Gesetzgebung folge einer sachlichen Abwägung zwischen den Rechten der Eigentümer von urheberrechtlich geschütztem Material und dem Recht auf Integrität der Internetnutzer. Der Oberste Gerichtshof hatte sich mit der Fragestellung an den EuGH gewendet und wird nun in der Sache entscheiden.

Grunden i vår journalistik är trovärdighet och opartiskhet. Sveriges Radio är oberoende i förhållande till politiska, religiösa, ekonomiska, offentliga och privata särintressen.
Du hittar dina sparade avsnitt i menyn under "Min lista".