Wo ist der Rassist und wo ist der Arbeitslose? Stefan Löfven und Fredrik Reinfeldt liefern sich Wortgefechte (Foto: Anders Wiklund /Scanpix)
Reinfeldts Aussagen heftig kritisiert

Ethnische Schweden und Arbeitslose

Reinfeldt in Erklärungsnöten
2:31 min

Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt ist in Erklärungsnot geraten. Anlass ist ein Interview mit der Nachrichtenagentur TT, indem der konservative Regierungschef darauf hinweist, dass die Arbeitslosigkeit bei ethnischen Schweden sehr gering sei. Reinfeldt wollte damit auf die Angriffe von Stefan Löfven reagieren. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten wirft der Regierung vor, nichts gegen die Massenarbeitslosigkeit zu tun. Jetzt muss sich stattdessen Reinfeldt bemühen, Rassismusvorwürfe zu entkräften.

Ethnische Schweden haben einen Job – Einwanderer dagegen häufig nicht. So wird die Aussage von Fredrik Reinfeldt gegenüber der Nachrichtenagentur TT ausgelegt. Der Vorwurf des Rassismus schwebt im Raum. Reinfeldt kategorisiere zwischen Einheimischen und Ausländern so der Einwand aus den Reihen der Opposition. Reinfeldt dagegen versucht sich gegenüber dem Schwedischen Fernsehen zu rechtfertigen:

„Ich habe darauf reagiert, dass Stefan Löfven mehrmals gesagt hat, dass in Schweden Massenarbeitslosigkeit herrscht – also dass wir eine hohe Arbeitslosigkeit in allen Teilen der Bevölkerung haben. Das stimmt jedoch meiner Meinung nach nicht. Unter den in Schweden geborenen 25- bis 54-Jährigen haben wir eine Arbeitslosenquote von drei Prozent. Gleichaltrige, die im Ausland geboren wurden, weisen eine Arbeitslosenquote von 15 Prozent auf. Jugendliche gar bis zu 25 Prozent. Das zeigt, dass wir in gewissen Teilen der Gesellschaft eine hohe Arbeitslosigkeit haben, die wir mit gezielten Maßnahmen bekämpfen müssen.“

Gesellschaft der „wir“ und „die“

Stefan Löfven lässt durch die Nachrichtenagentur wissen, dass Reinfeldt nur vom Problem ablenken wolle und die Gesellschaft in ein „wir“ und „die“ aufteile. Gewisse Gruppen würden hervorgehoben ohne dass es eine Lösung gebe, so Löfven weiter. Reinfeldt wehrt sich gegen diesen Vorwurf. Der Begriff „ethnische Schweden“ sei relevant:

„Man kann auch ‚in Schweden geborene‘ sagen, weil der Unterschied eben so groß ist. Wenn man dagegen von einer Massenarbeitslosigkeit ausgeht, schlägt man die falschen Maßnahmen vor, weil wir dann glauben, wir hätten eine generelles strukturelles Problem. Es gibt aber mehrere Gruppen mit geringer Arbeitslosigkeit, wo es sogar einen Arbeitskräftemangel gibt. Und wir haben Probleme bei Jugendlichen, im Ausland geborenen und Menschen mit Behinderung. Wir müssen unsere Politik danach ausrichten. Sonst können wir unsere Probleme nicht lösen.“

Beifall erhält Reinfeldt unterdessen von höchst unerwünschter Seite. Der Vorsitzende der rechtspopulistischen und einwandererfeindlichen Schwedendemokraten, Jimmy Åkesson, begrüßt die Aussagen des Ministerpräsidenten. Es sei erfreulich, dass der Regierungschef zur Einsicht über die negativen Folgen seiner verantwortungslosen Einwanderungspolitik gekommen sei. Der Wahlkampf ist gut zwei Jahre vor den Reichstagswahlen bereits in vollem Gange.

Dieter Weiand

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