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Supreme Court

Höchstes britisches Gericht verfügt Auslieferung

Sieht seine Chancen schwinden

Das höchste britische Gericht, der Supreme Court, hat am Mittwoch die Auslieferung des Wiki Leaks-Gründers Julian Assange nach Schweden angeordnet. Assange wird hier sexueller Vergehen an zwei schwedischen Frauen beschuldigt.

Er sollte 2010 von der Stockholmer Staatsanwaltschaft zu den Vorwürfen verhört werden, setzte sich jedoch nach Großbritannien ab. Schweden erwirkte daraufhin einen internationalen Haftbefehl gegen ihn. Die britische Justiz befolgte das Ersuchen, indem es Assange unter Hausarrest stellte und ihn zum Tragen einer elektronischen Fußfessel zwang. Seine Auslieferung war bereits von zwei britischen Gerichten niedrigerer Instanz verfügt worden, doch hatte Assange beide Urteile angefochten.

Nach dem neuen Beschluss baten die Verteidiger um eine zweiwöchige Frist, um Möglichkeiten eines Einspruchs mit ihrem Mandanten zu erörtern. Das Gericht entsprach dem Ersuchen. Zuvor war bekannt geworden, dass die Anwälte erwägen, sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu wenden. Das Strassburger Gericht müsste dann innerhalb von zwei Wochen entscheiden, ob es sich mit dem Fall befassen soll.

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