Die Beziehungen sind besser als das Wetter: Carl Bildt und Hillary Clinton am Wochenende in Stockholm. (Foto: Scanpix)
Informationsfreiheit

Gemeinsame Initiative der USA und Schweden

Schweden will gemeinsam mit den USA bei den Vereinten Nationen darauf hinwirken, dass die Informationsfreiheit im Internet ausdrücklich in den Katalog der Menschenrechte aufgenommen wird. Nach einem Bericht der Tageszeitung Dagens Nyheter hat Außenminister Carl Bildt dies gemeinsam mit seiner Amtskollegin Hillary Clinton bei ihrem Treffen am vergangenen Wochenende in Stockholm beschlossen. Demnach wollen beide Länder Ende Juni dem UN-Rat für Menschenrechte ihren Vorschlag vorlegen.

Die schwedisch-amerikanische Initiative umfasst zwei Ziele: Zum einen soll in Artikel 19 der UN-Menschenrechtserklärung aufgenommen werden, dass Meinungs- und Informationsfreiheit auch online gelten. Zum anderen soll der freie Zugang zum Internet als grundlegende Voraussetzung für diese Freiheiten festgeschrieben werden. Schweden und die USA richten sich damit gegen Länder wie Iran und China, deren Regierungen Internetinhalte zensieren lassen. Ebenfalls im Blickpunkt stehen dabei landesweite Internetsperren, wie sie etwa Anfang 2011 von der ägyptischen Mubarak-Regierung angeordnet wurden.

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