Zentrumspartei kritisch

Blockade von Syrien-Sanktionen im Bereich Telekom in der Kritik

An der abweisenden Haltung gegenüber Syriensanktionen im Telekomindustriebereich wird nun Kritik aus den eigenen Reihen der schwedischen Regierung laut. Kerstin Lundgren, Zentrumsparteiabgeordnete im Auswärtigen Ausschuss, sagte gegenüber dem schwedischen Rundfunk, ihre Partei habe kein Interesse daran, Sanktionen im Wege zu stehen, die die Mehrheit der EU-Länder für sinnvoll halte.

Es bestehe das Risiko, dass Mobiltelefonienetze vom syrischen Regime für Überwachungszwecke benutzt würden, daher sei eine ausgewogene Haltung in der Sanktionsfrage sinnvoll, so die Abgeordnete des kleinen Koalitionspartners.

Internationale Medien hatten berichtet, dass Schweden innerhalb der EU harscher Kritik ausgesetzt ist, weil es seit Monaten Sanktionen verhindert, die die Lieferung von Telekomausrüstung nach Syrien betreffen.

Außenminister Bildt hielt an seiner Position fest. 75 Prozent aller Syrier verwendeten Mobiltelefone, um Angehörige im In- und Ausland über ihre Lage zu informieren. Es sei nicht sinnvoll, diese Möglichkeit jetzt zu sperren, so Bildt.

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