Tritt zurück
Nach Rücktritt von EU-Kommissar

Swedish Match wittert Morgenluft

3:10 min

Nach dem Rücktritt von EU-Kommissar John Dalli hofft die schwedische „Snus“-Lobby darauf, dass sie den Lutsch-Tabak bald auch in anderen EU-Ländern verkaufen kann. Der für Gesundheitsfragen zuständige EU-Kommissar musste mit sofortiger Wirkung seinen Hut nehmen, nachdem der schwedische Tabakhersteller Swedish Match einen Versuch von Aufforderung zu Bestechung aus dem Umfeld Dallis gemeldet hat. Der konservative EU-Parlamentarier Christoffer Fjellner erwartet jetzt eine „ehrliche Prüfung“ durch die Kommission, ob Snus auch in anderen Ländern verkauft werden darf.

Seit Jahren bemüht sich der schwedische Tabakhersteller Swedish Match darum, den für Schweden so typischen Lutschtabak „Snus“ auch europaweit verkaufen zu dürfen. Schweden hatte bei seinem Beitritt in die EU zwar erreicht, dass das schwarzbraune Gemisch, das sich Schwede und auch Schwedin gern zwischen Lippen und Zähne schiebt, nicht verboten wird. Ein Export in andere Länder kam jedoch nicht in Frage, da auch „Snus“ wegen des Nikotingehaltes gesundheitsschädlich ist. Auf Drängen Schwedens sollte die EU-Kommission jedoch prüfen, ob das Exportverbot nicht doch aufgebhoben werden kann.

Ein Prozess, der dem Gesundheitskommissar John Dalli jetzt zum Verhängnis wurde, wie der konservative EU-Abgeordnete Christoffer Fjellner gegenüber dem Schwedischen Fernsehen bestätigt:„Der EU-Kommissar für Gesundheitsfragen hat von Swedish Match Geld gefordert, damit ‚Snus‘ im restlichen Europa erlaubt wird. Swedish Match weigerte sich zu bezahlen und meldete den Vorfall der EU-Anti-Betrugsbehörde Olaf. Die hat festgestellt, dass sich ein Gericht damit befassen muss. Weil sie davon ausgeht, dass er schuldig ist, musste er zurücktreten, was einem Schuldeingeständnis gleichkommt.“

Vorwürfe gegen die EU-Kommission

So, wie Fjellner ihn schildert, liegt der Fall allerdings nicht ganz. Denn es war nicht der EU-Kommissar direkt sondern ein maltesischer Geschäftsmann, der an Swedish Match herangetreten ist und mit seinen Kontakten zu Landsmann Dalli geprahlt hatte. Fjellner, der als glühender Verfechter des Snus-Exportes gilt, wittert jetzt Morgenluft, denn er und Lobbyisten werfen der EU-Kommission vor, den Fall nicht unvoreingenommen geprüft zu haben. So sei unter anderem nicht genügend berücksichtigt worden, dass „Snus“ weniger Gesundheit gefährdend ist, als etwa Zigaretten.

„Ich gehe davon aus, dass „Snus“ jetzt zum ersten Mal eine ehrliche Prüfung und eine Chance bekommt. Jetzt wissen wir, warum die EU so desinteressiert war. Nämlich nur weil wir uns geweigert haben, Bestechungsgelder zu zahlen“, meint Fjellner.

Es geht um viel Geld

Immerhin geht es um Milliardengewinne und -verluste: Für Swedish Match, das sich mit dem Export ein Riesengewinn erhofft, und im Gegenzug für die europäische Tabakindustrie, die um ihre Marktanteile fürchtet, da „Snus“ die Zigarette ersetzen könnte.

Die Anti-Betrugsbehörde stellte jetzt fest, dass es zu keinen Zahlungen zwischen der Firma aus Schweden und dem maltesischen Unternehmer gekommen sei. Auch gibt es offenbar keine Beweise für eine Beteiligung Dallis. Womöglich habe er aber von dem Vorgang gewusst.  Dalli wies die Vorwürfe „kategorisch" zurück, legte aber sein Amt nieder.

Der Abgeordnete Fjellner befürchtet unterdessen, dass dies kein Einzelfall war: „Das muss man befürchten, wenn sich zeigt, dass die Korruption bis zum höchsten EU-Organ gelangt ist. Das dürfen wir nicht einfach ad Acta legen, sondern wir müssen den Kampf gegen Korruption in der EU intensivieren.“

Dieter Weiand

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