Ist zufrieden mit eigener Leistung
Streitbare Politikerin gibt alle Ämter ab

Gleichstellungsministerin Sabuni tritt zurück

4:27 min

Die liberale Gleichstellungs- und stellvertretende Bildungsministerin Nyamko Sabuni ist überraschend zurückgetreten. Für die bürgerliche Regierung ist dies der vierte Rücktritt innerhalb der Legislaturperiode. Nachfolgerin ist Sabunis bisherige Staatssekretärin, Maria Arnholm. Sabuni erklärte, sie sei sehr zufrieden mit ihrer Arbeit, zumal in der Regierung, gewesen. Zwölf Jahre in der Politik seien jedoch genug. Nun wolle sie ihrer Nachfolgerin genug Zeit vor der Wahl geben, sich einzuarbeiten.

Die Neue auf dem Posten heißt Maria Arnholm. Seit vergangenem Jahr war die 55-Jährige als Staatssekretärin die nächste Mitarbeiterin der nun zurückgetretenen Nyamko Sabuni gewesen. Die brennenden Fragen der Gleichstellungsministerin dürften Arnholm also nur zu vertraut sein. 

„Das Engagement für Gleichstellungsfragen zieht sich wie ein roter Faden durch mein politisches Leben“, erklärte Arnholm auf der Pressekonferenz. „Ich will, dass Jungen und Mädchen, Männer und Frauen die gleichen Möglichkeiten haben, die Gesellschaft und ihr Leben zu gestalten – dazu gehört, sich selbst versorgen zu können, Verantwortung zu übernehmen, sich sicher zu fühlen und sich weiter zu entwickeln.“

Maria Arnholm bringt Erfahrungen als Direktorin in einem PR- und Kommunikationsunternehmen sowie als Chefin für Kommunikation bei der Lebensmittelkette Coop mit. In der bürgerlichen Regierung von 1991 bis 1994 war sie die rechte Hand des stellvertretenden Ministerpräsidenten und Sozialministers Bengt Westerberg. 

Gegen Frauenquote 

Als die drei wichtigsten Fragen als Gleichstellungsministerin sieht Arnholm die ungleichen Gehälter für Frauen und Männer, den Ausschluss von Frauen von der Macht in gewissen Sektoren sowie die vielfach sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Arnholm bezeichnet sich als Feministin – eine Ausdruck, mit dem Sabuni sich stets schwer getan hatte. 

Trotz der objektiven Schieflage zwischen Männern und Frauen selbst im viel gerühmten gleichberechtigten Schweden spricht sich Arnholm wie ihre Vorgängerin gegen eine Frauenquote in Vorständen aus.

„Auch wenn ich gegen eine Quote bin, so empört es mich trotzdem, dass es auf den Führungsetagen, vor allem in schwedischen Unternehmen, immer noch so ungleichgestellt zugeht.“ 

Erst kürzlich hatte sich Nyamko Sabuni in der Zeitung Dagens Nyheter für eine so genannte „Selbst-Quotierung“ von börsennotierten Unternehmen stark gemacht – ein Vorstoß, der ihr viel Kritik eingebracht hat. Darin forderte sie eine Änderung des Gesetzes, wonach die Unternehmen schon bei der Nominierung von Personen für bestimmte Posten dazu verpflichtet sein sollen, nach einer gleichmäßigen Verteilung zu streben. Gleichermaßen sollten bei Hauptversammlungen konkrete Ziele festgelegt werden, wie viele Frauen und Männer jeweils im Vorstand sitzen sollen. 

Politische Beobachter stellten nach Bekanntgabe von Sabunis Rücktritt die Frage, wieso sich die Ministerin kurz vorher noch für diesen umstrittenen Vorschlag stark gemacht hat. 

Buhlte nicht um Sympathien

Überhaupt war Sabuni in ihrer Amtszeit eine Politikerin, die sich nicht davor scheute anzuecken. Geboren in Burundi, kam Sabuni als 12-Jährige nach  Schweden. Seit der Parlamentswahl 2006 saß sie, damals 33-jährig, für die Liberalen im Reichstag, zunächst als Gleichstellungs- und Integrationsministerin. Den Bereich Integration trat sie nach der letzten Wahl an Erik Ullenhag ab. 

Sabuni sorgte schnell für Aufsehen, weil sie in Sachen Integration klare Forderungen stellte – sowohl an die Zugewanderten als auch an die Politik. Besonders stolz erklärte sie sich am Tag ihres Rücktritts über die Etablierungsreform von 2010. 

„Es war unangemessen, vollkommen gesunde Menschen, die nach Schweden kommen, zum Sozial- anstatt zum Arbeitsamt zu schicken. Integration beginnt damit, dass man die Landessprache lernt und dadurch Zugang zum Arbeitsmarkt bekommt.“ 

Sowohl durch ihren eigenen Migrationshintergrund als auch ihre klare Ansagen zum Thema geglückte Integration zog sie den Hass verschiedener Gruppierungen auf sich und stand seit 2007 unter Personenschutz. 

Selbst sieht sie sich und ihre Karriere als Vorbild: „Mein Hintergrund und meine Position hat viele dazu angeregt zu sagen: ‚Wow, wenn sie das kann, kann ich das auch.‘ Und genauso ist es auch. Meine Botschaft an alle Jugendlichen und Frauen mit Einwandererhintergrund ist: Sitz nicht herum und jammere, sondern engagier dich, werde aktiv! In einem Verein oder einer Partei. Nimm Einfluss und verändere deine Umgebung zum Besseren!“

Liv Heidbüchel

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