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(Publicerat igår kl 17.16)
Nein zu Finanzierung

Rückschlag in der Schweiz: Anfang vom Ende für Jas Gripen-Geschäft?

Publicerat onsdag 6 mars 2013 kl 13.19
"Wir hatten mit einem Ja gerechnet"
(3:38 min)
Projekt mit Startproblemen: Jas Gripen

Wie geht es weiter für schwedische Jas Gripen-Kampfjets? Eines der größten schwedischen Geschäfte im Verteidigungsbereich steht auf der Kippe, nachdem die Schweiz als Kooperationspartner zum unsicheren Kantonisten geworden ist. Am Dienstag hatte der Schweizer Ständerat die Pläne der Regierung blockiert, 22 Gripen-Kampfjets im Wert von umgerechnet 2,5 Milliarden Euro zu erwerben. Eine unerwartete Entscheidung, die weit reichende Folgen haben kann.

"Das Resultat ist überraschend und bedeutet im Moment eigentlich einen Stopp des Projekts. Wir müssen sehen, wie es weitergeht." Ratlosigkeit beim Schweizer Bundespräsidenten und Verteidigungsminister Ueli Maurer, nachdem die erste Kammer des Parlaments den Gripen-Kauf zwar knapp gutgeheißen, die Finanzierungspläne der Regierung aber zurückgewiesen hat. Im Juni wird nun die zweite Kammer abstimmen. Die Chancen stehen fünfzig zu fünfzig", so Maurer, ich wage keine Prognose."

Teurer Alleingang

Sollte die Schweiz den Kauf letztlich verwerfen, sieht es düster aus für das gesamte Geschäft, das die Regierung in Stockholm im Januar formal beschlossen hatte: Demnach hat Schweden bei Saab insgesamt 60 Gripen-Kampfjets bestellt. Bei dem milliardenschweren, Entwicklung und Produktion umfassenden Auftrag geht man von einer Bestellung von 22 Flugzeugen durch die Schweiz aus. Fällt diese Finanzspritze weg, dürften die Kosten für das Projekt die schon jetzt angestrengte Situation des schwedischen Verteidigungshaushalts wohl eindeutig überfordern. Gewiss kann Schweden den Kauf theoretisch auch im Alleingang tätigen. Allerdings war man bei Abschluss des Abkommens bereits realistisch genug, um eine Rücktritts-Klausel einzubauen: Demnach kann Schweden bei Saab die Bestellung zurückziehen, wenn bis 2014 die Beteiligung der Schweiz oder eines anderen Partners nicht gesichert ist.

Doch was würde dies für Schwedens Verteidigungsbereitschaft bedeuten? Obgleich die enormen Kosten nicht unumstritten sind, überwiegt in der bürgerlichen Koalition die Überzeugung, dass Schweden die hochmodernen Kampfjets braucht. In der Vierparteienregierung, die das Jas-Projekt gemeinsam mit den Sozialdemokraten auf den Weg gebracht hatte, herrscht nun Ratlosigkeit. "Wir hatten erwartet, dass es ein Ja geben würde", sagt Verteidigungsministerin Karin Enström von den konservativen Moderaten. Die Flinte ins Korn werfen will die Ministerin noch nicht: "Wir gehen davon aus, dass die Zusammenarbeit, die Partnerschaft mit der Schweiz zustande kommt. Wenn nicht, haben wir immer noch die Möglichkeit, uns eventuell anders zu entscheiden."

"Schweden kann sich das nicht leisten"

Peter Hultqvist, Sozialdemokrat und Vorsitzender des parlamentarischen Verteidigungsausschusses, gibt sich ebenfalls optimistisch: "Ich denke, dass Ergebnis wird sein, dass das Abkommen bestehen bleibt und das Geschäft  zustande kommt." Regierungschef Fredrik Reinfeldt will den Ereignissen in der Schweiz nicht vorgreifen, betont jedoch: "Wir haben gesagt, wir sind von einem strategischen Partner abhängig. Das haben wir auch als Voraussetzung für unseren Erwerb von 60 Jas Gripen-Jets festgeschrieben."

Erleichterung über die Nachricht aus der Schweiz herrscht bei Schwedens Grünen und Linken. "Die Angelegenheit wird den Reichstag aufs Neue beschäftigen", ist Peter Rådberg, grüner Politiker im Verteidigungsausschuss, für den Fall einer endgültigen Ablehnng durch die Schweizer überzeugt. "Dann gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder man tritt von dem Projekt gänzlich zurück oder Schweden zieht die Sache allein durch. Wenn die Regierung einen Alleingang macht, wird das sehr viel Geld kosten. Nach unserer Einschätzung kann sich Schweden das nicht leisten."

SVT/ Bearbeitung: Anne Rentzsch

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