Fernsehempfänger?
Ministerin sieht Klärungsbedarf

Fernsehgebühren fürs Handy weiter umstritten

"Wir brauchen ein neues System"
2:54 min

Müssen für Computer und Smartphones Rundfunkgebühren gezahlt werden? Diese Frage entzweit zurzeit Schweden. Während sich die Gebührenzentrale über kräftig gestiegene Einnahmen freut, zweifeln Kritiker die Rechtmäßigkeit des Ansinnens an. Die zuständige Kulturministerin will jetzt Klarheit schaffen.

Als das öffentlich-rechtliche Fernsehen Schwedens (SVT) zu Beginn des Jahres dazu überging, das gesamte Programm auch im Internet direkt auszustrahlen, witterte die Gebührenzentrale (Radiotjänsten) Morgenluft und forderte für die Benutzung von Computern, Tablet-PCs und Smartphones Rundfunkgebühren. Mit Erfolg: Allein im vergangenen Monat wurden so 11.000 neue Gebührenzahler registriert.

Doch die Rechtslage ist unklar. Denn im entsprechenden Gesetz ist von derartigen Geräten nicht die Rede. Jura-Studentin Victoria Andersson gehört zu den Skeptikern: „Das ist schon merkwürdig. Der Hauptzweck eines Computers ist ja nicht, fernzusehen,“ meint sie. Die Kritiker werfen Radiotjänsten vor, jetzt auf die Jagd nach Smartphone-Besitzern zu gehen, ohne ausreichende Rechtsgrundlage.

"Auf den Kopf gestellt"

Auch der Abgeordnete der Linkspartei Lars Ohly sieht Klärungsbedarf: „Die Arbeitsweise der Gebührenzentrale stellt die ganze Sache auf den Kopf. Wir brauchen ein neues System.“

Über ein neues System – also die Frage, ob der öffentliche Rundfunk weiter über Gebühren, über eine Abgabe oder gar über eine Steuer finanziert wird - wird bereits seit längerem beraten. Der Vorschlag einer Ermittlungskommission liegt vor. Doch zahlreiche Instanzen haben Bedenken angemeldet. Dieser Prozess kann noch dauern. Kulturministerin Lena Adlesohn-Liljeroth will jedoch rasch klären, ob die neue Praxis von Radiotjänsten rechtens ist oder ob das Gesetz geändert werden muss: „Die Technik ist ja sehr neu. Das müssen wir uns ansehen. Ich hoffe nur, dass niemand glaubt, der Radiotjänst gehe jetzt auf die Jagd. Rein juristisch gibt es die Möglichkeit, Gebühren einzufordern, auch wenn man kein Fernsehgerät hat.“

"Absurd!"

Gunilla Carlsson ist sozialdemokratische Abgeordnete im Kulturausschuss und gegenteiliger Meinung: „Das ist doch absurd, wenn man für ein Handy Fernsehgebühr zahlen muss. Das sollte sich ein parlamentarischer Ausschuss genauer ansehen.“

Auch Ulf Nilsson, liberaler Abgeordneter im Kulturausschuss möchte nicht, dass die Zentrale Gebühren unrechtmäßig eintreibt. Er fordert schnelles Handeln: „Das zeigt doch, dass es eilt. Wir brauchen ein neues System. Die Regeln sind unklar.“

Radiotjänsten hat durch sein Handeln Fakten geschaffen – ausgelöst durch das erweiterte Online-Angebot des Schwedischen Fernsehens. Jetzt muss die Politik für die entsprechenden Regeln sorgen.

SVT/Dieter Weiand

Grunden i vår journalistik är trovärdighet och opartiskhet. Sveriges Radio är oberoende i förhållande till politiska, religiösa, ekonomiska, offentliga och privata särintressen.
Du hittar dina sparade avsnitt i menyn under "Min lista".