Präsidenten Fredrik Reinfeldt und Abdullah Gül kommen sich näher (Foto: Scanpix)
Türkischer Staatsbesuch in Stockholm

Neue EU-Beitrittsverhandlungen bereits diesen Frühling?

"Hoffen auf neue EU-Verhandlungen"
1:31 min

Der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt hofft bereits für diesen Frühling auf neue Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei. Dies betonte Reinfeldt im Rahmen des türkischen Staatsbesuchs in Stockholm. Gleichzeitig forderte der Ministerpräsident seinen türkischen Amtskollegen Abdullah Gül zu weiteren demokratischen Reformen auf.

„Wir haben einen Vertrag zur strategischen Partnerschaft zwischen unseren Ländern unterzeichnet“, so Fredrik Reinfeldt nach seinem Gipfeltreffen mit dem türkischen Staatspräsidenten. Der Vertrag benenne Bereiche, in denen die Zusammenarbeit weiter vertieft werde. Schweden sei zudem ein starker Befürworter einer Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union. Man hoffe, dass bereits in diesem Frühling ein neues Verhandlungskapitel geöffnet werde.

Gleichzeitig betonte Reinfeldt die Notwendigkeit weiterer demokratischer Reformen in der Türkei. Genannt wurde etwa eine neue türkische Verfassung, mit der die Meinungs- und Pressefreiheit sowie die Rechte von Minderheiten, wie die der Kurden im Land, gestärkt werden. Viele Journalisten seien wegen Terrorverdachts in der Türkei inhaftiert, so Reinfeldt. Er hoffe, dass mit einer neuen Verfassung die Definition von Terrorismus weiter eingegrenzt werde.

Staatspräsident Abdullah Gül bestätigte bei dem Treffen, die Türkei wolle die umfassenden Verhandlungen über eine EU-Mitgliedschaft des Landes zum Abschluss bringen. „Eine demokratisch gestärkte Türkei sollte im Interesse aller EU-Staaten sein“, so Gül am Dienstag in Stockholm. Erfolgreiche Verhandlungen über eine EU-Mitgliedschaft seien von großem Interesse für die Türkei. Man sei sich allerdings im Klaren darüber, dass dies nicht automatisch auch zu einer Mitgliedschaft führen müsse. Eine Reihe von Ländern plane, zu dem Thema Volksabstimmungen abzuhalten. Auch sei noch unklar, wie die türkische Bevölkerung entscheiden werde, so der Staatspräsident der Türkei, Abdullah Gül.

Hansjörg Kissel / SR Ekot

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