EU-flagga. Foto: Markus Schreiber/Scanpix
Häufig Tauziehen hinter den Kulissen
Abstimmung in Strassburg

Schweden behält 20 Sitze im Europaparlament

Nach monatelangem Tauziehen kann Schweden aufatmen: Das Land wird nach den Europawahlen im Frühjahr 2014 sämtliche 20 Sitze im EU-Parlament behalten. Dies ist das Ergebnis einer entsprechenden Abstimmung im EU-Parlament in Straßburg am Mittwoch.

In Schweden hatte man der Abstimmung mit Spannung entgegengesehen. Ist die Zahl der Europa-Parlamentssitze doch ein wichtiger Indikator für den Einfluss des Landes auf die EU-Gesetzgebung. Nach dem ursprünglichen Vorschlag hatte Schweden nach der nächsten Parlamentswahl einen Sitz abtreten sollen. Hintergrund ist der bevorstehende EU-Beitritt Kroatiens sowie der Lissabon-Vertrag, der die Höchstzahl der Parlamentssitze auf 751 beschränkt – schon jetzt hat das Parlament aber drei Sitze mehr.

Eins zu null gegen Österreich

Nach seinem für Juli geplanten Beitritt wird Kroatien mit zwölf Abgeordneten einziehen, weshalb andere Länder personell kürzer treten müssen. Laut der ursprünglichen Berechnung im zuständigen Ausschuss war ein Abspecken für insgesamt zwölf Länder vorgesehen, darunter auch für Schweden. Nach der Reduzierung um einen Sitz hätte Stockholm somit nur mehr über 19 Sitze verfügen können, genauso viele wie Österreich – und das, obgleich Schweden eine Million mehr Einwohner hat. Die Zahl der österreichischen Mandate sollte im Gegensatz dazu unverändert bleiben. Der schwedische Widerstand gegen die geplanten Veränderungen war hart gewesen. Die beharrliche Lobbyarbeit hat sich gelohnt: Statt Schweden muss nun Österreich einen Sitz abgeben. Auch Griechenland, Belgien, Tschechien und Deutschland werden künftig zurückstecken müssen.

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