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Schlechte Erreichbarkeit auf dem Lande

Kein Gesetz für bessere Handynetze

Publicerat måndag 25 mars 2013 kl 12.09
Eine bessere Netzabdeckung lässt sich nicht über ein Gesetz erreichen, meint die Ministerin.

IT-Ministerin Anna-Karin Hatt hat sich gegen ein Gesetz zur Verbesserung der Netzabdeckung im Mobilfunkbereich in ländlichen Gegenden ausgesprochen. Eine solche Regelung, die den Anbietern vorschreiben würde, ihr Netz auch in dünn besiedelten Gebieten auszubauen, war vorher von Vertretern von Sozialdemokraten, Grünen und Linkspartei gefordert worden.

Die Kritiker der Ministerin meinen, dass es an der Zeit sei, einen Anspruch auf Mobilfunkabdeckung gesetzlich festzuschreiben. Immer mehr Menschen hätten sich an die ständige Erreichbarkeit auf dem Handy gewöhnt. Außerdem gehe es um die Sicherheit von Arbeitern und Touristen, die sich in der Natur aufhalten. Hatt weist jedoch darauf hin, dass es unter anderem auch von der gerade vorhandenen Netzkapazität sowie dem eigenen Mobiltelefon abhängig sei, ob man an einem bestimmten Ort wirklich telefonieren könne. Daher sei dem Problem nicht über ein Gesetz beizukommen, sagte die Ministerin dem Schwedischen Rundfunk.

In Schweden gibt es große Lücken in der Netzabdeckung im Mobilfunk. Die Betreiber der Netze verweisen darauf, dass ein Ausbau in Gebieten mit wenigen Einwohnern nicht rentabel sei. Seit 2009 sind sie zudem nur noch dazu verpflichtet, den Status Quo beizubehalten. Allerdings haben Bewohner von Gegenden ohne Handynetz einen Rechtsanspruch auf ein funktionierendes Telefon im eigenen Heim.

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