Anders Borg ist Gralshüter der Reichsbank
Inflation oder Arbeitslosigkeit

Borg verteidigt Unabhängigkeit der Reichsbank

Notenbank: Unabhängigkeit ade?
3:23 min

Die Einsicht, dass dringend etwas gegen die steigende Arbeitslosigkeit in Schweden getan werden muss, erhöht auch den Druck auf die Reichsbank. Mit ihrer strikten, auf Eindämmung der Inflation ausgerichteten Politik unterlaufe die Notenbank, alle Bemühungen, für Entspannung auf dem Arbeitsmarkt zu sorgen, monieren immer mehr Politiker aus den Reihen der Opposition. Sie erhalten Schützenhilfe von Wirtschaftsexperten. Finanzminister Anders Borg will dagegen die Unabhängigkeit der Reichsbank nicht antasten.

Die Schwedenkrone ist seit mehreren Jahren ein Ausbund der Stärke auf den Devisenmärkten. Bekam man für einen Euro vor vier Jahren noch über 11 Kronen, so sind es jetzt gerade einmal 8 Kronen und 30 Öre. Ein geordneter Staatshaushalt, eine relativ gesunde Wirtschaft, sowie eine Notenbank, die die Inflation im Auge behält, sind die Hauptursachen dieser Entwicklung.

Anders war das in den 1970er und 1980er Jahren, als man die Inflation durch niedrige Zinsen lieber etwas höher ließ, dafür aber Investitionen erleichterte und so der Schaffung von Arbeitsplätzen den Vorzug gab. Die Krone verlor damals dramatisch an Wert. Die Leute hatten zwar Geld in der Tasche, aber es war weniger wert, erinnert Finanzminister Anders Borg:

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„Die Inflation zu dieser Zeit hat uns viel Instabilität und Unsicherheit eingebracht. Zu dieser Instabilität möchte ich nicht mit einer Diskussion über die Reichsbank beitragen“, so Borg gegenüber dem Schwedischen Fernsehen. Das möchte aber die Opposition. Mehrere Reichstagsabgeordnete haben sich zu Wort gemeldet und fordern jetzt, dass im Auftrag der Reichsbank die Verantwortung für Konjunktur und Arbeitsplätze verankert werden sollte. Dem pflichtet auch einer der renommiertesten Wirtschaftsexperten, Lars Calmfors, bei.

Calmfors

„Ich kann mir schon vorstellen, dass man der Reichsbank vorschreibt, sowohl die Inflation als auch die Arbeitslosigkeit im Auge zu behalten“, so der den Sozialdemokraten nahe stehende Professor für Volkswirtschaft und internationale Ökonomie. Finanzminister Anders Borg warnt dagegen davor, an der Unabhängigkeit der Reichsbank zu rütteln.

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„Diese Diskussion sollte man mit der Reichsbank führen. Sie ist unabhängig von politischem Einfluss und betreibt eine selbstständige Geldmarktpolitik“, so Borg. Seit 20 Jahren betreibt die Reichsbank eine ähnliche Geldmarktpolitik wie die Bundesbank. Dadurch hat sich die schwedische Wirtschaft deutlich stabilisiert. Dies jedoch zu einem hohen Preis, meint der Chefökonom der Angestelltengewerkschaft TCO, Göran Zettergren:

Zettergren

„Ich finde, das hat in den letzten 20 Jahren sehr schlecht funktioniert, weil man der Bekämpfung der Inflation zu sehr den Vorrang eingeräumt und sich nicht so sehr um die Beschäftigung gekümmert hat. Die Reichsbank trägt die Hauptverantwortung für die Stabilität. Dieser Verantwortung ist man nicht nachgekommen, mit dem Ergebnis, dass wir eine unnötig hohe Arbeitslosigkeit haben.“

Die Begehrlichkeiten sind gegenüber der Reichsbank gestiegen. Zahlreiche Politiker fordern, die Regierung müsse ein Machtwort sprechen – ungeachtet der Tatsache, dass die Notenbank formell unabhängig der politischen Einflussnahme ist. Es besteht aber die Möglichkeit, den Grundauftrag der Reichsbank zu ändern. Das möchte jedoch Anders Borg dringend vermeiden, auch wenn er weiß, dass sich die Arbeitslosenzahlen in Schweden in den nächsten Jahren kaum positiv entwickeln werden.

Knut Kainz Rognerud (SVT)/Dieter Weiand

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