Hoffnungsträger Löfven (Foto: Claudio Bresciani/Scanpix)
Parteitag der Sozialdemokraten

„Schweden als Familie“ - Löfven verspricht Vollbeschäftigung

Grundsatzrede schürt Hoffnungen
3:38 min

Stefan Löfven wurde auf dem Parteitag der Sozialdemokraten in Göteborg von der Delegiertenversammlung am Donnerstag offiziell als neuer Parteivorsitzender bestätigt. In seiner Grundsatzrede sammelte er seine Partei um kühn formulierte Ziele.

Schon zu Beginn des Parteitages am Mittwoch hatte Stefan Löfven für viel Aufmerksamkeit gesorgt.

„Wir werden die niedrigste Arbeitslosenquote in der EU haben. Dazu sind wir als Sozialdemokraten verpflichtet“, kündigte Löfven vollmundig an. Wie das genau bis zum Jahr 2020 erreicht werden soll, ist nicht geklärt. Wichtig für viele Delegierte scheint aber vor allem, dass die Partei nach längerem personellen Hin und Her wieder einen Vorsitzenden gefunden hat, der mit Blick auf die Wahlen 2014 Hoffnung auf einen Sieg vermittelt.

Mobilisierung der Partei

Mit seinen optimistischen Ausblicken will Löfven nicht nur auf einen Schwachpunkt der Regierung hinweisen, sondern auch die eigene Partei um ein gemeinsames Ziel scharen und mobilisieren. Dies wurde auch in seiner Grundsatzrede deutlich.

Darin sprach der Vorsitzende sozialdemokratische Kernwerte wie Kampf gegen Rassismus, Gleichberechtigung und gesellschaftliche Solidarität an. Schweden sei eine Familie, betonte Löfven. Um diese Familie würden sich die Sozialdemokraten kümmern.

„Wenn Schweden wie eine Familie sein soll, in der alle gleichberechtigt und frei sind, müssen wir uns um die zwei absolut wichtigsten Grundbausteine kümmern, um die Freiheit des Menschen zu garantieren: Arbeit und Ausbildung. Wir müssen unser Bildungsniveau, die Wettbewerbsfähigkeit und die Produktivität verbessern. Nur so können wir auf lange Sicht Wohlstand schaffen. Über 400.000 Menschen suchen heute in Schweden eine Arbeit. Das ist die größte Bedrohung für unsere Wirtschaft, unsere Renten, unseren Wohlfahrtsstaat. Es ist die größte Bedrohung, wenn wir Schweden für die Zukunft rüsten wollen. Und es ist die größte Bedrohung für jeden einzelnen Menschen, der über sein eigenes Leben bestimmen will.“

Flirt mit den Grünen

Gleichzeitig schwor Löfven in seiner Grundsatzrede seine Parteikameraden auf den bedingungslosen Einsatz für eine nachhaltige Umweltpolitik ein – ein Flirt nicht zuletzt mit den Grünen.

In der Außenpolitik blieb es bei der klassischen Linie: bündnisfrei mit starkem internationalem Engagement – vor allem im Rahmen der Vereinten Nationen.

In der Europäischen Union möchte Stefan Löfven die soziale Komponente stärken: „Wir wollen uns in der EU für bessere Forschung und Ausbildung einsetzen, für strengere Umweltziele, für strengere Regeln für den Finanzmarkt, für die Rechte der Lohnempfänger. Dies alles verbessert auch unsere Entwicklungsmöglichkeiten in Schweden. Mitten in dieser akuten Krise müssen wir neue wichtige Schritte wagen. Was macht die EU in der Zukunft stark? Ein Markt mit 500 Millionen Menschen erfordert auch moderne Arbeitsbedingungen. Die EU kann nur mit besserer Kompetenz konkurrieren, nicht mit schlechteren Löhnen oder Arbeitsbedingungen. Deswegen brauchen wir ein soziales Protokoll in den EU-Verträgen, das die Rechte der europäischen Arbeitnehmer garantiert und unsere Wirtschaft wettbewerbsfähig macht.“

Der Jubel der Genossen war Löfven sicher. Nun gilt es, sie auf eine einheitliche Linie einzuschwören, um der bürgerlichen Regierung Paroli bieten zu können.

Dieter Weiand

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