Frei gesprochen
Ausweisungen in den Irak

Schwedens Asylpraxis abgesegnet

Schweden ist am Donnerstag in acht Fällen von Ausweisungen in den Irak freigesprochen worden. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat in seinem Urteil festgestellt, dass sämtliche Ausweisungsbeschlüsse rechtens waren.

Die Betroffenen hatten geltend gemacht, dass sie nach ihrer Ausweisung Verfolgung fürchten müssten. In sechs Fällen handelte es sich um Christen, die im Süden des Landes Verfolgung fürchten müssen. Hier hatte der Gerichtshof festgestellt, dass eine Ausweisung in den von Kurden dominierten Norden des Landes zulässig ist. Das Gericht erkannte auch die Verweigerung von Asyl in zwei Fällen an, bei denen die Antragssteller so genannte Ehrengewalt droht.

Zuvor hatten das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) und die Menschrechtsorganisation Amnesty International die Asylpraxis Schwedens scharf verurteilt. Das Gericht hat jetzt festgestellt, dass Schweden durch seine Praxis nicht gegen die Europakonvention für Menschenrechte verstoße.

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