Reinfeldt hofft auf die UN
Syrien-Konflikt

Reinfeldt möchte Waffengang vermeiden

Schweden gegen Militärangriff
2:21 min

Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt hat sich im Vorfeld des Schwedenbesuches von US-Präsident Barack Obama ausdrücklich gegen einen möglichen Militärschlag in Syrien ausgesprochen. Schweden werde daran nicht teilnehmen und Reinfeldt werde versuchen, Obama davon zu überzeugen, dass die Vereinten Nationen weiter in den Prozess eingebunden bleiben, so Reinfeldt gegenüber schwedischen Medien.

Beim internationalen Einsatz gegen den libyschen Diktator Gaddafi hatte Schweden noch mit Kampfflugzeugen vom Typ Jas Gripen teilgenommen. Dies wird aber bei einem von den USA geplanten Militärschlag gegen das Assad-Regime in Syrien wegen dessen Giftgasangriffen gegen die Zivilbevölkerung nicht der Fall sein. Dies bestätigte der konservative Ministerpräsident am Sonntag:

„Schweden ist gegen einen militärischen Angriff, weil wir nicht glauben, dass dies eine Antwort auf diesen Konflikt ist. Das muss politisch gelöst werden. Es ist schwer, mit Marschflugkörpern, den chirurgischen Effekt zu erzielen, den man sich wünscht. Das haben wir ja auch früher gesehen.“

Auf Obama einwirken

Reinfeldt wolle diese Auffassung auch gegenüber Obama bei dessen Besuch in Schweden am Mittwoch zum Ausdruck bringen. Gleichzeitig ist dem Schweden bewusst, dass Obama diese Argumente bereits gehört habe. Dennoch bedürfe es offizieller Klarstellung durch die UN, dass Giftgas gegen die Zivilbevölkerung zum Einsatz gekommen sei: „Wir sollten uns die Zeit nehmen und dies vom Inspektorenteam der Vereinten Nationen unter Åke Sellström bestätigen lassen. Die waren ja vor Ort in Damaskus“, so Reinfeldt.

Hoffen auf die UN

Die Rolle der Vereinten Nationen dürfe nicht unterschätzt werden, auch wenn es im Sicherheitsrat wegen der Unterstützung des Assad-Regimes durch Russland und auch China keine Mehrheit für ein engagiertes Auftreten gebe.

„Eine militärische Antwort wird nichts lösen. Das kann nur die Politik. Wir sehen die eingeschränkten Möglichkeiten im UN-Sicherheitsrat. Aber wenn die Inspektoren unter schwedischer Leitung Beweise liefern können, könnte dies vielleicht auch Länder überzeugen, die bisher eine andere Auffassung gehabt haben. Dann kann man den politischen Dialog fortsetzen.“

Zuvor hatte Außenminister Carl Bildt gegenüber der Tageszeitung Svenska Dagbladet erklärt, dass die Beweise gegen das Assad-Regime durch die USA schon sehr überzeugend seien.

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