Wenig entzückt vom Handeln Armeniens
Russische Zollunion

Bildt erzürnt über Armeniens Beitritt

Überrascht über Armeniens Kehrtwende
2:36 min

Außenminister Carl Bildt hat scharfe Kritik gegen Armeniens Regierung gerichtet wegen deren Entscheidung, der russischen Zollunion beizutreten. Es sei ein abenteuerlicher Weg, den das Land eingeschlagen habe und man riskiere die Beziehungen zur Europäischen Union, so Bildt am Mittwoch im Schwedischen Rundfunk. Der Außenminister prangert dabei auch die Kaukasus-Strategie Russlands an.

Die Nachricht, dass Armenien einer von Russland geführten Zollunion beitreten werde, erreichte Außenminister Carl Bildt am Dienstag auf einem Treffen mit seinen nordischen und baltischen Kollegen auf der Ostseeinsel Gotland. Bildt zeigte sich sehr überrascht, da Armenien gleichzeitig mit der EU über ein Freihandelsabkommen verhandelt:

„Das ist ja eine völlige Kehrtwende seitens der armenischen Regierung. Wir werden sehen, was dabei herauskommt. Ich finde das ist ein abenteuerlicher Weg, den Armenien da einschlägt, und nicht zuletzt ein gefährliches Spiel, das Moskau im Kaukasus betreibt.“

Russland spielt

Bildt stellt fest, dass Russland alles unternehme, um die ehemaligen Länder der Sowjetunion näher an sich zu binden, um sie so besser kontrollieren zu können. Häufig würden diese Länder dabei gegeneinander ausgespielt, so der Außenminister:

„Wahrscheinlich hat die Tatsache, dass Russland sehr viele Waffen ins Nachbarland Aserbaidschan geliefert hat, Armenien unter Druck gesetzt und die sicherheitspolitische Abhängigkeit von Russland noch erhöht.“

Die litauische EU-Ratspräsidentschaft hat bekannt gegeben, dass durch die Entscheidung Armeniens die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens mit der EU blockiert werde. Diese Linie wird von Bildt unterstützt:

„Wenn das, was der armenische Präsident in Moskau gesagt hat, tatsächlich gilt, wird es kein Abkommen mit der EU geben. Dann gilt das Abkommen mit Russland. Das ist dann die Wahl Armeniens“, so Bildt im Schwedischen Rundfunk. Abkommen mit Russland und der EU gleichzeitig seien nicht möglich.

Wenig Spielraum für EU

Laut Meinung von Bildt habe die EU viel getan, um die Abhängigkeit Armeniens gegenüber Russland abzumildern. Brüssel habe nicht mehr viel Spielraum, um Armenien dazu zu bewegen, sich aus dem Abkommen mit Russland zurückzuziehen.

„Armenien hat seinen Weg gewählt. Die EU hat Hilfe, Unterstützung und Integration angeboten. Wenn man dies nicht will, sei es aus eigenem Willen oder auf Grund von Druck von anderer Seite, kann die EU nicht mehr viel tun. Wir können dies lediglich bedauern und unsere Besorgnis über die langfristige Entwicklung Armeniens ausdrücken. Aber das ist etwas ganz anderes.“

Jens Möller/Dieter Weiand

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