Barack Obama och Fredrik Reinfeldt. Foto Jonas Ekströmer/Scanpix.se
Schwedisch-Amerikanische Freundschaft: Barack Obama und Fredrik Reinfeldt (Foto Jonas Ekströmer/Scanpix)
Trotz vieler Fragen zu Syrien

Obama und Reinfeldt reden (auch) übers Klima

Ziemlich beste Freunde
4:29 min

Die USA und Schweden wollen in Klimafragen enger zusammenarbeiten. Dies erklärte US-Präsident Barack Obama während der Presskonferenz mit Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt in Stockholm. Die so genannte Clean Energy Partnership soll Obama helfen, der Klimafrage in den USA wieder einen höheren Stellenwert zu verschaffen. Weitere Themen in dem Treffen zwischen Reinfeldt und Obama waren die Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU, die Lage in Syrien und die Sicherheitspolitik der beiden Länder.

In der viel beachteten Pressekonferenz am Mittwochnachmittag in der Stockholmer Regierungskanzlei betonte Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt die engen Beziehungen beider Länder. Schweden gehöre zu den bedeutendsten Investoren in den USA und amerikanische Unternehmen seien wichtige Arbeitgeber in Schweden.

In seiner Antwort nahm der US-Präsident diesen Gedanken auf und bedankte sich für eine Partnerschaft im Geiste: „Als eine der beiden innovativsten Ökonomien der Welt schätzen wir beide den Wert der Freiheit, die es uns erlaubt, neues zu schaffen. Das macht uns zu führenden Wissenschaftsnationen. Das erweitert unsere Horizonte. Wir teilen den Glauben in die Menschenwürde und Gleichheit. Dass unsere Töchter die gleichen Möglichkeiten haben wie unsere Söhne. Dass Schwule und Lesben vom Gesetz gleich behandelt werden. Dass unsere Gesellschaft von der Vielseitigkeit gestärkt und nicht geschwächt wird. Und dass wir die Menschenrechte verteidigen – nicht nur in Amerika und Europa. Weil wir glauben, wenn diese Rechte respektiert werden, sind die Länder erfolgreicher und unsere Welt ist sicherer und gerechter.“

Mehr militärisches Engagement gewünscht 

Obama machte dabei deutlich, dass er das militärische Engagement Schwedens als naher Partner der USA und Nato sehr schätze. Bereits vor dem Besuch des Präsidenten hatten diplomatische Quellen signalisiert, dass Washington sich eine Vertiefung auf diesem Gebiet wünscht. Dies hat Obama jetzt bestätigt:

„Ich habe meine Wertschätzung ausgedrückt für die außergewöhnliche Arbeit der schwedischen Streitkräfte – wie etwa in Afghanistan. Die Anstrengungen Konflikte beizulegen, in Mittel- und Osteuropa. Sowie das gute Training, das die schwedischen Truppen hier in Europa haben.“

Während Obama das Engagement Schwedens im Kosovo, in Libyen und Afghanistan lobte, stellte Fredrik Reinfeldt fest, dass die USA nicht mit einer schwedischen Teilnahme an Maßnahmen gegen das syrische Regime rechnen können: „Schweden verurteilt den Einsatz von chemischen Waffen in Syrien aufs schärfste. Das ist eine klare Verletzung des Völkerrechts. Wer dafür verantwortlich ist, sollte auch zur Verantwortung gezogen werden. Schweden glaubt, dass ernsthafte Angelegenheiten wie Frieden und Sicherheit von den Vereinten Nationen behandelt werden sollen. Aber ich bin mir auch der Konsequenzen bewusst, ein Verbrechen wie dieses unbeantwortet zu lassen. Wir sind uns einig, dass eine langfristige Lösung der Situation in Syrien eine politische sein muss.“

Gleichzeitig hat Obama in Stockholm seine Entschlossenheit zum militärischen Handeln in dieser Frage bekräftigt.

Wirtschaftswachtum und Umwelt kein Gegensatz

Eines der Kernthemen beim Treffen zwischen Obama und Reinfeldt in Stockholm war jedoch der Umweltschutz und hier vor allem die Klimafrage. Hier scheute sich Fredrik Reinfeldt nicht, darauf hinzuweisen, was Schweden bereits erreicht hat:

„Schweden hat seine Emissionen von Treibhausgasen seit 1990 um 20 Prozent reduziert. Während unser BNP in der gleichen Zeit um 60 Prozent zugenommen hat. Es gibt also keinen Widerspruch zwischen Wirtschaftswachstum und Umweltschutz.“

Diese führende Stellung Schwedens in Sachen Umweltschutz nahm der US-Präsident auch in seiner Erklärung auf: „Mit dem Gedanken an die Arbeitsplätze, die durch den Handel zwischen unseren Ländern geschaffen werden, haben wir über eine vertiefte Zusammenarbeit gesprochen, die auch eine Clean Energy Partnership beinhalten soll, mit mehr Jobs und effizienter Klimaverbesserung. Schweden ist offensichtlich auf diesem Gebiet führend, wenn es darum geht die Energieeffizienz zu erhöhen und neue Technologien zu entwickeln. Das Ziel kohlendioxidneutral zu produzieren ist bemerkenswert und Schweden ist auf einem guten Weg. Das bewundern wir und wir glauben wir können davon lernen.“

Nach der gemeinsamen Pressekonferenz haben sich Reinfeldt und Obama zur Stockholmer Synagoge begeben, um dem schwedischen Diplomaten Raoul Wallenberg zu gedenken, der Ende des Zweiten Weltkrieges Tausende Juden vor den Nazis gerettet hatte. Danach ging die Fahrt zur Königlich Technischen Hochschule KTH.

Dieter Weiand

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