Syrien. Aleppo. Foto: Scanpix
Die Suche nach Kriegsverbrechern gestaltet sich als schwierig
Flüchtlinge aus Syrien

Asyl wegen Verdacht auf Kriegsverbrechen verweigert

Die Einwanderungsbehörde hat bisher zehn Flüchtlingen aus Syrien die Aufenthaltsgenehmigung verweigert, da sie im Verdacht stehen, an Kriegsverbrechen beteiligt gewesen zu sein. Dies bestätigt ein Sprecher der Behörde gegenüber der Tageszeitung Dagens Nyheter.

Laut dessen Angaben befinden sich unter den Asylbewerbern auch zahlreiche Mitglieder der syrischen Armee. Die Sachbearbeiter sind angewiesen, dementsprechend Fragen zu stellen. Sollte die Prüfung hinreichende Verdachtsmomente auf Kriegsverbrechen ergeben, verliert der Asylbewerber seinen Flüchtlingsstatus.

Die Beweislage sei aber meist sehr dünn, wie der Behördensprecher einräumt. Die mutmaßlichen Kriegsverbrecher müssen bisher keine strafrechtliche Verfolgung befürchten, da es der Staatsanwaltschaft wegen der Lage in Syrien nicht möglich ist, zu ermitteln. In der Praxis erhalten sie eine begrenzte Aufenthaltserlaubnis, da zurzeit nicht nach Syrien abgeschoben wird.

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