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(Publicerat idag kl 17.16)
Friede, Freude, Eierkuchen

Gute Stimmung bei nordisch-amerikanischem Abendessen

Uppdaterat torsdag 5 september 2013 kl 17.01
Publicerat torsdag 5 september 2013 kl 15.29
Helle Thorning-Schmidt, Sauli Niinistö, Barack Obama, Fredrik Reinfeldt, Jens Stoltenberg och Sigmundur Davíð Gunnlaugsson vor dem gemeinsamen Abendessen. (Foto: Claudio Bresciani/Scanpix)

Die Regierungschefs der nordischen Staaten und US-Präsident Barack Obama haben sich bei einem gemeinsamen Abendessen in Stockholm am Mittwoch bestens verstanden. 

Trotz unterschiedlicher Auffassungen in einer Reihe politischer Fragen sei die Stimmung bei dem Arbeitsessen gelöst und die Diskussion angenehm und informativ gewesen, so die teilnehmenden Staatenlenker. Künftig wollen sich die sechs Länder regelmäßig zu amerikanisch-nordischen Sicherheitskonsultationen treffen.

Entspannte Atmosphäre

Ein nettes Abendessen in freundschaftlicher Runde - so in etwa kann man die Veranstaltung zusammenfassen, zu der Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt seine Kollegen aus Norwegen, Dänemark, Finnland und Island sowie US-Präsident Barack Obama am Mittwochabend eingeladen hatte. In der Residenz des Ministerpräsidenten in Stockholm saßen die sechs Politiker nahezu drei Stunden lang zusammen - fast eine Stunde länger als ursprünglich geplant. Die Atmosphäre war dabei offensichtlich äußerst entspannt, wie der isländische Regierungschef Sigmundur Davíð Gunnlaugsson im Schwedischen Rundfunk bestätigt:

"Es war ein sehr entspanntes Treffen - und ziemlich angenehm. Solche Treffen sind nicht immer so angenehm. Manchmal können sie einen schon etwas ermüden. Aber dieses Mal hatten wir die ganze Zeit eine sehr informative und unterhaltsame, teilweise sogar heitere Diskussion. Alles in allem war es ein guter Abend."

Demonstrationen gegen US-Politik

Während sich die Regierungschefs also amüsierten, versammelten sich in der Stockholmer Innenstadt rund 1.000 Demonstranten, um gegen die Politik der USA zu protestieren. Eine der Teilnehmerinnen war Carola Ankar, der es wahrlich nicht an Gründen fehlte, um auf die Straße zu gehen: "Obamas Kriegspoltik, seine Kriegsverbrechen, Guantánamo, die Folter, für die die USA heute stehen und die sie nicht beenden, die Verfolgung und Behinderung des freien Journalismus."

Von den Reden und Parolen dürften die Staatsmänner und -frauen allerdings kaum etwas mitbekommen haben, da das Gebiet um die Residenz des Ministerpräsidenten weiträumig abgesperrt war.

Inhaltlich haben die Regierungschefs den Angaben nach viele unterschiedliche Fragen der aktuellen Weltpolitik abgedeckt. Unter anderem sei es um Umweltthemen, den Abhörskandal und die wirtschaftliche Lage gegangen. Ein Großteil der Aufmerksamkeit richtete sich aber auf den geplanten amerikanischen Militärschlag in Syrien.

Reinfeldt zeigt Verständnis

Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt legte erneut die Position seiner Regierung dar, wonach der Syrien-Konflikt über die Vereinten Nationen gelöst werden müsse. Allerdings verstehe er auch die Haltung des US-Präsidenten: "Ich habe Verständnis für die Rolle, die Barack Obama hat, geäußert. Er ist der Präsident der USA. Wo auch immer in der Welt Unruhe aufkommt, wird von allen Seiten gefordert, dass die USA reagieren. Außerdem hat das Ausbleiben einer Reaktion auch einen politischen Preis, wie es Obama sehr genau geschildert hat. Wir wollen an Diktaturen in aller Welt nicht das Signal senden, dass man Chemiewaffen einsetzen kann und dann gar nichts geschieht."

Für diese verständnisvolle Haltung erhielt Reinfeldt Kritik vom außenpolitischen Sprecher der Sozialdemokraten, Urban Ahlin. Auch Norwegens Ministerpräsident Jens Stoltenberg ging in seien Äußerungen nicht so weit und nannte Obama in Sachen Syrien "ungeduldig". Dagegen brachte Dänemarks Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt zum Ausdruck, dass sie Obama in dieser Frage vertraue und nicht daran glaube, dass in der UNO eine Lösung gefunden werden könne.

Nordisch-amerikanischer Sicherheitsdialog

Um Fragen internationaler Sicherheit soll es in Zukunft auch auf regelmäßigen Treffen der fünf nordischen Staaten und der USA gehen. Die Regierungschefs beschlossen bei ihrem gemeinsamen Arbeitsessen, einen Dialog zu diesen Themen zu starten. Dabei soll der Fokus auf friedensbewahrenden Maßnahmen und vorbeugender Diplomatie liegen. Einmal jährlich will man dazu künftig zusammenkommen. Auf welcher Ebene und in welchem Rahmen die Konsultationen stattfinden sollen, wurde jedoch nicht bekannt.

Frank Luthardt

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