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An vielen Orten, wie hier in Malmö, gedachte man 2003 der ermordeten Außenministerin. Viele Menschen legten Blumen nieder (Foto: Ola Torkelsson/Scanpix Schweden)
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Der damalige Ministerpräsident Göran Persson würdigte auf der Trauerfeier die Verdienste seiner Außenministerin (Foto: Ola Torkelsson/Scanpix Schweden)
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Schwedische Abendzeitungen kurz nach der Messerattacke (Foto: Scanpix)
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Ein kleiner Platz im Herzen von Södermalm in Stockholm ist heute nach Anna Lindh benannt (Foto: Frank Luthardt/Radio Schweden)
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Der Platz ist derzeit wenig einladend. Demnächst soll aber auch ein Park auf Södermalm den Namen Anna Lindh erhalten (Foto: Frank Luthardt/Radio Schweden)
Todestag von Anna Lindh

Sozialdemokraten stellen sich Abschiebungs-Skandal

Am Mittwoch gedenkt Schweden dem zehnten Todestag der ermordeten Außenministerin Anna Lindh. Die beliebte Politikerin war in den frühen Morgenstunden des 11. Septembers 2003 in Folge einer Messerattacke in Stockholm ihren schweren Verletzungen erlegen.

Sowohl heute als auch bereits zu Lebzeiten ist Lindh als große Hoffnungsträgerin der schwedischen Sozialdemokraten beschrieben worden. Als Vollblutpolitikerin, die mit ihrer pragmatischen Einstellung in Kombination mit ihrer politischen Herkunft aus dem linken Spektrum der Partei einen ausgleichenden Einfluss auf die größte Partei Schwedens hatte.

Abschiebung von Ägyptern wieder auf dem Tapet

Mehrere Führungsfiguren der Sozialdemokraten haben sich zum Todestag Lindhs auch zu dem Abschiebungs-Skandal 2001 geäußert. Im Zuge des entbrannten Anti-Terror-Kampfes hatte die schwedische Regierung auf Druck der USA zwei asylsuchende Ägypter trotz drohender Folter an ihr Herkunftsland ausgeliefert – eine Praxis, die sowohl gegen schwedisches Recht als auch gegen die Anti-Folterkonvention der UN verstieß. Die beiden Ägypter wurden später für ihre Leiden mit nach heutigem Kurs umgerechnet fast 350.000 Euro vom schwedischen Staat entschädigt; der Rechtsskandal wurde in weiten Teilen der verstorbenen Außenministerin angelastet.

Unglaubwürdige Garantien

Der damalige Ministerpräsident Göran Persson, der frühere Justizminister Thomas Bodström sowie die damalige Integrationsministerin Mona Sahlin betonen nun, dass die Entscheidung zur Auslieferung vom gesamten Kabinett getroffen wurde. Der eigentliche Skandal habe darin gelegen, dass sich Schweden auf die Versicherung der ägyptischen Regierung verlassen habe, die beiden Asylsuchenden nicht der Folter auszusetzen, sagte Sahlin gegenüber der Tageszeitung Dagens Nyheter. Innerlich hätten damals jedoch alle gespürt, dass sich die Ägypter nicht an diese Garantie halten würden.

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