Schweizer Startsignal für den Gripen?
Nationalrat stimmt deutlich mit Ja

Gripen nimmt weitere Schweizer Hürde - Tschechien setzt weiter auf Schweden

Das für die schwedische Rüstungsindustrie zentrale Milliardengeschäft mit der Schweiz hat eine weitere Hürde übersprungen: Der Nationalrat der Schweiz hat am Mittwoch dem Kauf neuer schwedischer Kampflugzeuge vom Typ Gripen zugestimmt.

Die Entscheidung der großen Kammer fiel deutlich aus mit 119 zu 70 Stimmen und 5 Enthaltungen. Auch die Finanzierungspläne der Bundesregierung zu dem Kauf sind von der Parlamentskammer angenommen worden.

Bundespräsident Ueli Maurer sagte, dass der Gripen nicht die teuerste und auch nicht die beste Wahl sei. Der Gripen sei aber ein technisch gutes Flugzeug, das die Anforderungen der Schweiz erfülle.

Im März hatte die kleine Kammer, der Ständerat, zwar für den Kauf, aber gegen die Finanzierungspläne zu den 22 Kampfflugzeuge gestimmt. In der kommenden Woche wird der Ständerat deshalb eine weitere Abstimmung abhalten; nur mit Zustimmung beider Kammern darf das 2,5 Milliarden-Euro-Geschäft stattfinden. Zudem wird mit großer Wahrscheinlich auch eine Volksabstimmung zu dem Rüstungsgeschäft abgehalten werden. Laut einer Meinungsumfrage vom vergangenen Wochenende spricht sich mit über zwei Dritteln der Befragten die Mehrheit der Schweizer gegen den Gripen-Erwerb aus.

Unterdessen hat die Regierung in Tschechien bekanntgegeben, ihren bestehenden Leasing-Vertrag über schwedische Kampfjets zu verlängern. 14 Gripen-Flugzeuge vom Typ C/D werden für die kommenden 14 Jahre in tschechischem Betrieb sein, teilte die Behörde für Rüstungsexporte (FXM) am Mittwoch mit. Die Tschechische Republik war 2004 das erste Nato-Land, das den schwedischen Kampfjet in ihre Flugstaffeln aufnahm.

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