Ständerat stimmt Waffen-Deal zu

Gripen weiter auf Kurs Richtung Schweiz

Auch die zweite Kammer des schweizerischen Parlaments hat dem Kauf des schwedischen Kampfjets Jas Gripen zugestimmt. Der Ständerat hat mit 27 zu 17 Stimmen entschieden, die Ausgabenbremse für den Kauf von 22 Gripen zu lösen.

Zuvor hatte Verteidigungsminister Ueli Maurer erklärt, dass der schwedische Staat haften würde, falls die Vertragsbedingungen nicht erfüllt würden. Bereits vor einer Woche hatte der Nationalrat den Deal abgesegnet. Es wird jedoch erwartet, dass es eine Volksabstimmung über das Geschäft geben wird. Gripen-Gegner haben bereits angekündigt, ein Referendum vorzubereiten.

Es wird davon ausgegangen, dass es ihnen gelingt, die dafür erforderlichen 50.000 Unterschriften beizubringen. Das Referendum wird voraussichtlich im kommenden Frühjahr stattfinden. Für Schweden ist das Geschäft wichtig, weil dadurch die geplante Anschaffung von bis zu 60 Gripen für die eigene Luftwaffe unterstützt wird.

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