Wirklich niemand mehr da zum Einsperren?
Weniger Kriminalität oder Machtspiel der Juristen?

Die leeren Gefängniszellen von Schweden

"Richter haben eigene Erfahrungen mit Marihuana"
5:31 min

Schwedens Gefängnisse werden immer leerer. Die Zahl der Insassen ist in den letzten Jahren ungewöhnlich stark zurückgegangen, und der schwedische Strafvollzug ist nun gezwungen, mehrere Haftanstalten zu schließen. Bedeuten leere Gefängnisse aber auch, dass Schweden ein weniger kriminelles Land geworden ist?

Schilderungen überfüllter Gefängnisse und unwürdiger Lebensumstände in den Zellen, wie man sie etwa aus den USA oder teilweise auch aus Deutschland kennt, haben nicht viel mit der derzeitigen Situation in Schweden zu tun. Allein in diesem Jahr war der schwedische Strafvollzug gezwungen, vier Gefängniseinrichtungen und eine U-Haft zu schließen. Der Grund: Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte leiten zu wenige Insassen an den Strafvollzug weiter.

„Schaut man sich die letzten 50 Jahre an, so wird deutlich, dass die Zahl der Personen, um die sich der Strafvollzug kümmert, zwar immer leicht variiert – die Veränderungen waren über längere Zeiträume aber immer nur recht gering“, sagt der Generaldirektor der schwedischen Strafvollzugsbehörde, Nils Öberg, im Gespräch mit Radio Schweden. „Nun beobachten wir aber recht große Veränderungen in einem kürzeren Zeitabschnitt. Für den Strafvollzug bedeutet das, dass wir in den kommenden Jahren flexibler werden müssen, um unsere Kapazitäten schnell dem Bedarf anpassen zu können.“

Erster Eindruck: Verbrechen werden weniger

Allein im vergangenen Jahr nahmen die Gefängnisse 6 Prozent weniger an Neuzugängen auf als noch 2011. Und auch in diesem Jahr werden es voraussichtlich noch weniger neue Häftlinge werden, so Öberg.

Das Bild leerer Gefängnisse bestätigt zunächst den Eindruck, dass die Kriminalität in Schweden zurückgeht. Diesen Herbst wurden mehrere Berichte veröffentlicht, die den Rückgang schwerer Gewaltverbrechen bestätigen . Die Durchschnittsbevölkerung scheint Straftaten wie Körperverletzung oder Diebstählen weniger häufig ausgesetzt zu sein – Kriminalität scheint sich mehr und mehr in die Milieus des organisierten Verbrechens zu verlagern.

Aber dieses Bild trügt, so der Leiter des Strafvollzugs – dass die Gefängnisse leerer werden liegt nicht daran, dass Schweden ein weniger kriminelles Land geworden ist: „Diese Schlussfolgerung kann nicht, oder jedenfalls noch nicht, gezogen werden. Dass die Insassenzahl nun im zweiten Jahr in Folge zurückgeht, hat mehrere Ursachen. Wir können beobachten, dass die Gerichte vor allem bei Drogendelikten mildere Strafen vergeben. Gleichzeitig ist es so, dass die Zahl der Fälle in der gesamten Strafverfolgungskette abnimmt – also bei Polizei, Staatsanwaltschaft, Gerichten und schließlich beim Strafvollzug.“

Machtspiel der Juristen gegen die Politik?

Dass weniger Gefängnisstrafen verhängt und in der Strafverfolgung weniger Fälle behandelt werden, überrascht zunächst. Justizministerin Beatrice Ask lässt kaum eine Gelegenheit aus, um die Polizei zu effektiverer Verbrechensbekämpfung anzutreiben und härtere Strafen für schwere Delikte zu fordern. Setzen sich die schwedischen Gerichte über die Entscheidungen der demokratisch gewählten Politiker eigenmächtig hinweg?

„Wollte man früher in den höchsten juristischen Ämtern in Schweden Karriere machen, so war es eine Voraussetzung, dass man dem Willen der politischen Machthaber folgte“, erklärt Dennis Töllborg, Rechtsprofessor an der Universität Göteborg, gegenüber Radio Schweden. „Diese Ämter wurden schlichtweg vergeben. Vorschlagsrechte oder die Pflicht, solche Entscheidungen zu begründen, gab es nicht. Man konnte sich nicht selber bewerben, die Ämter wurden zugewiesen wie zu Zeiten der alten Könige, was bei den Juristen zu einer starken Folgebereitschaft gegenüber den Machthabern geführt hat. Heute werden solche Ämter ausgeschrieben, was die Transparenz erhöht und es so Personen ermöglicht, auch gegen den Willen der politischen Machthaber hohe Ämter einzunehmen."

Mehr Spielraum für die Richter

Ruft das Justizministerium nach härteren Strafen, so ist es also nicht mehr selbstverständlich, dass die Gerichte, zumindest soweit es der rechtlich Rahmen erlaubt, dem auch Folge leisten.

„Manche Richter haben entschieden, die Gesetze auf andere Weise auszulegen, als dies von der Politik gewünscht ist“, so Töllborg. „Ein Gericht darf zwar niemals über dem geforderten und zulässigen Strafmaß urteilen. Ein Gericht kann stattdessen aber immer eine geringere Strafe erteilen als gefordert. Und viele Juristen weltweit sind der Meinung, dass Gefängnisstrafen kontraproduktiv sind, während gleichzeitig viele Politiker weltweit eigene Handlungskraft beweisen wollen, indem sie die Strafmaße erhöhen wollen.“

Ist also lediglich die größere Entscheidungsfreiheit der Juristen und ihre Auflehnung gegen den Einfluss von Politik und Regierung verantwortlich für die leeren Gefängnisse? Rechtsexperte Töllborg glaubt, dass es zumindest ein Faktor von vielen ist und gibt zu bedenken, dass die Juristen damit sowohl im Interesse der Gesellschaft handeln, als auch aus persönlichen Erfahrungen schöpfen:

„Juristen sind formell unabhängig und folgen außerdem einem Ehrenkodex, der besagt, dass man in seinen Urteilen immer auch mitbeachtet, was die Gesellschaft will, nämlich: dass die Verbrechensrate zurückgeht. Dazu gehört es etwa, dass man bei Drogendelikten mittlerweile nicht mehr allzu rigide urteilt. Einerseits liegt das daran, dass man sich einer weltweiten Entwicklung anpasst. Andererseits ist es aber auch so, dass die Neuzugänge an Juristen im Obersten Gerichtshof und anderen hohen Gerichten eigene Erfahrungen mit Drogen wie beispielsweise Marihuana gemacht haben.“

Hansjörg Kissel

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