FRA in der Kritik

Spezialgericht verteidigt Abhördienst

Der skandalumwobene militärische Abhördienst FRA hat von seiner Kontrollinstanz, dem Spezialgericht für nachrichtendienstliche Tätigkeiten, Rückendeckung erhalten.

Die FRA betreibe keine Massenspionage und sei auch nicht auf Individuen in Schweden ausgerichtet, sagte der Leiter des Spezialgerichts, Runar Viksten, der Zeitung Svenska Dagbladet. Die Zahl derer, die ins Visier der FRA geraten, sei sehr überschaubar. Einzelne Personen würden nur dann vom Abhördienst erfasst, wenn sie in Kontakt mit Terrornetzwerken, ausländischen Nachrichtendiensten oder dem Kernwaffenhandel geraten würden.

Laut jüngster Vorwürfe soll die FRA in Zusammenarbeit mit dem US-Geheimdienst NSA Informationssysteme gehackt haben. Viksten betont, dass solche Tätigkeiten nicht von seinem Gericht genehmigt wurden und sie damit, falls die Vorwürfe stimmen, keine legalen Aktionen des Abhördienstes seien.

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