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Schwedische Soldaten im Isaf-Einsatz in Afghanistan (Foto: Mustafa Najafizada/TT)
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Sozialdemokraten-Chef Stefan Löfven auf der Sicherheitskonferenz in Sälen (Foto: Hansjörg Kissel / Radio Schweden)
Zukunft der Streitkräfte

Renaissance der Wehrpflicht?

"Wehrpflicht gut für die Integration"
3:19 min

Die allgemeine Wehrpflicht – seit 2010 in Schweden für Friedenszeiten ausgesetzt – könnte zumindest in Teilen wieder eingeführt werden.

Bis Ende März sollen sich Parlament und Regierung über die Ausrichtung der Streitkräfte einig sein. Bei der diesjährigen Sicherheitskonferenz im Januar im nordschwedischen Sälen wurde bereits deutlich, dass viele der politischen Entscheidungsträger dazu neigen, das umfassende militärische Bemannungsproblem durch eine Art „Wehrpflicht light“ in den Griff zu bekommen. Radio Schweden sprach mit Peter Hultqvist, verteidigungspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten und Vorsitzender des Verteidigungssauschusses im Parlament. Laut Hultqvist ist es von größter Wichtigkeit, das gelockerte Band zwischen Militär und Gesellschaft wieder zu straffen.

Musterung im Internet

„In der heutigen Organisation der Streitkräfte vermissen wir die gesellschaftliche Anbindung“, so Hultqvist. „Unser Anliegen ist es, alle jungen Menschen zu erreichen, und deshalb sollten wir die Musterung wiedereinführen. Als ersten Schritt stellen wir uns eine Musterung per Internet vor, an der alle Jugendlichen teilnehmen können. Anschließend wählt man davon 20 Prozent aus und führt an ihnen eine richtige Musterung durch. Dabei können die Jugendlichen auch Informationen über die unterschiedlichen Berufswege innerhalb der Streitkräfte erhalten. Auf diese Weise können viel mehr junge Menschen erreicht werden als beispielsweise mit Werbekampagnen.“

Die Sozialdemokraten stehen nicht alleine da mit solchen Reformideen. Auch ihre politischen Kontrahenten bei den Liberalen sprachen sich auf der diesjährigen Sicherheitskonferenz in Sälen für eine Art „Wehrpflicht light“ aus. Bis Ende März sollen die neuen Richtlinien für die Organisation und Ausrichtung der Streitkräfte parteiübergreifend beschlossen sein. Über dem gesamten Reformprozess thront die vernichtende Kritik des schwedischen Rechnungshofes, der Ende letzten Jahres die militärische Einsatz- und Verteidigungsfähigkeit mit Blick auf Bemannung und Ausrüstung in Frage gestellt hatte.

Hochmotivierte Wehrpflichtige sollen es richten

Für die Regierungsparteien und auch die oppositionellen Sozialdemokraten ist eine Neuausrichtung der Organisation der Streitkräfte von grundlegender Bedeutung. Der Blick schweift dabei in die skandinavischen Nachbarländer Dänemark und Norwegen, in denen mit einer Kombination aus Berufssoldaten, Reservisten und Zivilisten den Streitkräften ein relativ stabiler Personalsockel garantiert werden soll. Liberale und Sozialdemokraten greifen dabei Vorschläge auf, laut denen beispielsweise ehemalige Wehrpflichtige zehn Jahre lang als Reservisten bereitstehen müssen und dabei auch zu Manövern einberufen werden können.

Dabei geht man grundsätzlich davon aus, dass solche Reservisten Allzeit bereit und freudig zur Verfügung stehen werden. Die Begründung: auch in den Jahren vor der offiziellen Abschaffung der Wehrpflicht machten nur solche Schweden ihren „Lumpen“, wie es umgangssprachlich hieß, die es auch wirklich aus vollster Überzeugung heraus wollten. Die Teilnahme am Militärdienst war trotz Wehrpflicht faktisch freiwillig. Einen Wehrersatzdienst nach deutschem Modell gab es nicht, und unwillige Wehrpflichtige konnten ohne größeren Einfallsreichtum bei ihrer Musterung vom Dienst an der Waffe befreit werden.

Hauptproblem: Personalschwund

Trotz angeblich guter Moral in der alten Truppe bleibt jedoch das Hauptproblem, dass viele der angehenden Soldaten nach ihrer Grundausbildung wieder abspringen. Manche Berichte gehen von mehr als einem Viertel aller Rekruten aus. Kritiker werfen den Streitkräften vor, ihr Anwerbungsverfahren falsch auszurichten und nicht die geeigneten Zielgruppen zu erreichen. Der Fokus liege zu sehr auf dem Dienst an der Waffe, und nicht auf anderen Berufszweigen wie beispielsweise organisatorischen Tätigkeiten.

Ausschlaggebend für viele dürfte allerdings auch der geringe Sold sein. Rekruten erhalten etwas mehr als 500 Euro pro Monat, inklusive Unterkunft und Verpflegung. Ausgebildete Soldaten erhalten in der Regel ein Bruttogehalt von knapp 1.900 Euro pro Monat, was in Schweden als Niedriglohn gilt. Zuschläge und Vergünstigungen kommen je nach Aufgabengebiet, etwa bei Auslandseinsätzen, hinzu. Trotz aller Reformideen kommt eine allgemeine Lohnerhöhung derzeit aber kaum zur Sprache. Verteidigungsministerin Karin Enström verwies in Sälen darauf, dass sie sich nicht in Detailfragen einmischen wolle und dass außerdem der Abschluss der militärischen Grundausbildung nicht einer fertigen Berufsausbildung gleichkomme. Sprich: die oberste Verantwortliche für Schwedens Verteidigungspolitik betrachtet den geltenden Sold als einigermaßen angemessen.

Sozialdemokraten vermissen Integrationsgedanken

Im jetzigen System vermissen die Sozialdemokraten das integrative Element des früheren Wehrdienstes, in dem im Idealfall alle Rekruten unabhängig ihrer Herkunft und Hautfarbe gleichgestellt waren. Mit der genannten „Internet-Musterung“ sollen im großen Maßstab auch Jugendliche mit Migrationshintergrund erreicht werden, so der verteidigungspolitische Sprecher der Partei, Peter Hultqvist, gegenüber Radio Schweden: „Auch der Oberbefehlshaber hat schon Projekte in die Wege geleitet, die sich direkt an Jugendliche mit Migrationshintergrund richten. Aus Sicht der Integration war das alte Wehrpflichtsystem gut geeignet. Hier konnten alle mitmachen und ihr Scherflein beitragen. Aus diesen Integrationserfahrungen können wir bei jetzigen der Neuorganisation der Streitkräfte durchaus etwas lernen.“

Landesverteidigung statt Auslandseinsätze

Passend zum Plan, durch den Militärdienst die gesellschaftliche Integration in den Vordergrund zu rücken, setzen die Sozialdemokraten hauptsächlich auf die Verteidigung der eigenen Grenzen anstatt der Teilnahme an Auslandseinsätzen. Einem Eintritt Schwedens in die Nato wird eine klare Absage erteilt. Stattdessen soll Schweden die eigene Rolle in der Uno stärken, sagte der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Stefan Löfven, gegenüber Radio Schweden. Der nächste internationale Einsatz, an dem sich Schweden beteilige, solle unter UN-, und nicht unter Nato-Führung stattfinden. Dass der UN-Sicherheitsrat trotz seiner heterogenen Zusammensetzung für Schweden eher in Frage kommt als etwa die Nato, steht für Stefan Löfven außer Frage:

„Die Uno ist schließlich die gemeinsame Organisation der Staatengemeinschaft. Sicher kann man zum Sicherheitsrat seine Meinung haben, und uns schweben auch Reformen vor. Etwa in der Frage, wie der Sicherheitsrat seine Schutzfunktion besser ausführen kann. Wir glauben an Reformen, aber eben nur im Rahmen der Vereinten Nationen. Wir wollen klipp und klar die Uno weiter stärken und werden dies auch sehr aktiv vorantreiben.“

Hansjörg Kissel

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