Das Europaparlamenist weit weg
Demokratiedefizit

EU kein Thema für schwedische Politiker

"Dadurch wächst das Demokratiegefälle"
1:34 min

Obgleich in vier Monaten die Wahlen zum Europäischen Parlament anstehen, sprechen schwedische Spitzenpolitiker nur selten über EU-Fragen. Experten vermuten, dass die Wahlen im September für Reichstag, Landtage und Kommunalvertretungen die EU-Themen verdrängen.

Bei der mehr als vierstündigen Debatte der Parteivorsitzenden im schwedischen Parlament wurde die Europäische Union gerade zwei Mal erwähnt: Die Grünen-Sprecherin Åsa Romson sprach über Klimapolitik und der Vorsitzende der Schwedendemokraten Björn Söder fragte, ob Jan Björklund von den Liberalen eine föderale EU anstrebt.

EU glänzt durch Abwesenheit

Der Politologe Magnus Blomgren von der Universität Umeå hält die EU-Scheuklappen der schwedischen Politiker für bedenklich: „Ein Diskurs über die EU findet überhaupt nicht statt, weder wenn die Vorsitzenden der Parteien debattieren noch in der allgemeinen Diskussion. Vom demokratischen Aspekt her ist das grundsätzlich ernst. Aber da wir im Mai das Europaparlament wählen sollen, ist es natürlich besonders ernst.“

Warnung vor Demokratiegefälle

Der Sozialdemokrat Göran Färm ist seit 1999 EU-Parlamentarier. Er vermutet, schwedische Parteivorsitzende sprechen nicht über die EU, weil sie meinen, dass sie mit solchen Themen politisch nicht punkten können:

„Dabei besteht dann die Gefahr, dass die schwedischen Wähler glauben, die EU sei vielleicht nicht so wichtig. Aber in Wirklichkeit werden ja viele der aller wichtigsten Entscheidungen eben in der EU gefällt. So wachsen das Demokratiedefizit und das Demokratiegefälle immer weiter.“

Anders Ljungberg / Sybille Neveling

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