Auf ein Neues?
Lexbase bald wieder im Netz?

Neustart für umstrittenes Kriminalregister

Die Internet-Seite Lexbase, die mit dem Verkauf von persönlichen Daten verurteilter Personen in Schweden für Aufruhr gesorgt hatte und kurz nach ihrer Lancierung vom Netz genommen worden war, soll über einen ausländischen Server wieder auferstehen.

Das berichtet die Tageszeitung Dagens Nyheter unter Verweis auf namentlich nicht genannte Quellen. Die Initiatoren des Dienstes wollen demnach nicht auf die Möglichkeit verzichten, mit Lexbase "richtig großes Geld zu machen". Die Website habe im Laufe der drei Tage im Januar, in denen sie online war, umgerechnet knapp  350.000 Euro und somit mehr als das Dreifache der Summe eingebracht, die es Lexbase gekostet habe, bei Gerichten die Urteile anzufordern.

Gewusst wie

Auf Lexbase hatte man verurteilte Personen nach Namensangaben sowie in einer Kartenfunktion suchen und gegen Bezahlung das Urteil anfordern können. Für diese Geschäftsidee hatte sich Lexbase das traditionelle schwedische Öffentlichkeitsprinzip zunutze gemacht. Demnach hat jeder Bürger grundsätzlich das Recht, öffentliche Dokumente einzusehen. Zwar steht dem Öffentlichkeitsprinzip das Gesetz zum Schutz persönlicher Angaben entgegen, das die Publikation sensibler Daten im Internet verhindern soll. Mithilfe einer so genannten Herausgeberbescheinigung, die laut der Datenschutzbehörde im Prinzip jeder erwerben kann, hatte Eigentümer Jonas Häger aber den Status eines Herausgebers erworben. Somit genoss er Schutz durch die grundgesetzlich verankerte Pressefreiheit, die das Gesetz zum Schutz persönlicher Daten aushebeln kann.

Hunderte Anzeigen

Der Netzbetreiber Bahnhof hatte Lexbase unter Verweis auf Sicherheitsmängel vom Netz genommen, nachdem die Seite gehackt worden und ein Großteil der Informationen gratis zugänglich geworden war. Die Seite hatte eine Reihe von falschen Angaben enthalten und auch Unschuldige angeprangert. Beim Justizkanzler liegen gegen Lexbase bereits mehrere Hunderte Anzeigen wegen Verleumdung vor.

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