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Ukrainer gedenken der Opfer der Gewalttätigkeiten am Wochenende
Ende der Gewalt in Kiew

Reinfeldt besorgt über Ukraines Zukunft

Die Gewalttätigkeiten in der Ukraine sind gestoppt, doch Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt blickt besorgt auf die politische Zukunft des Landes.

„Es gibt Revanchisten und Nationalisten. Auf der anderen Seite Europafreunde, die mehr Reformen wollen“, so Reinfeldt im Schwedischen Fernsehen. Es sei nicht garantiert, dass die siegreichen Strömungen in der Ukraine das Land auch auf den Weg zu Rechtsstaat, Demokratie und Meinungsfreiheit führen würden.

Reformwillige Bewegungen in dem Land sollten unterstützt werden. Eine Aufgabe für Schweden sei es hierbei, die Skepsis gegenüber einem künftigen EU-Beitritt des Landes in der Europäischen Union abzumildern. „Alle schwedischen Politiker sollten Schulter an Schulter stehen, um andere EU-Länder von ihrer Skepsis gegenüber einer EU-Erweiterung abzubringen. Ein EU-Beitritt der Ukraine ist allerdings nicht der erste Schritt, der ansteht. Ein Anfang wäre, das Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen und so den ersten Schritt zu einer Annäherung an die EU zu machen.“

Außenminister Carl Bildt sagte im Schwedischen Rundfunk, dass die Neubildung einer funktionierenden Regierung durch das Parlament nun Vorrang habe. „Janukowitsch ist noch immer der Präsident der Ukraine, aber er erfüllt nicht mehr seine Aufgaben, seit er aus der Hauptstadt geflohen ist. Das Land steht derzeit ohne staatliche Führung mit einer Wirtschaft im Zerfallsprozess. Um die notwendigen Reformen einzuleiten, müssen so schnell wie möglich zentrale Staatfunktionen wieder hergestellt werden.

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