Militär in Sewastopol und pro-russische Aktivisten (Foto: Genja Sawilow / Andrew Lubimow/TT)
Ukraine

Gefahr aus dem Osten für Schweden?

"Die Dinge spielen sich bei uns um die Ecke ab"
3:29 min

Die Eskalation des Konflikts in der Ukraine ruft in Schweden alte Ängste vor der Gefahr aus dem Osten auf den Plan. Besorgte Stimmen verlangen eine Stärkung der Verteidigungsbereitschaft des Landes.

 

Beginnt zwischen Ost und West eine neue Eiszeit? „Die Lage ist sehr ernst, und mehr als das“, so Schwedens Außenminister Carl Bildt im Schwedischen Fernsehen. „Hier geht es darum, dass eines der größten europäischen Länder, Russland, auf eine Art und Weise handelt, die fundamental gegen die Sicherheits- und Friedensordnung verstößt, die wir in Europa nach Ende des Kalten Krieges aufgebaut haben.“ Diese Friedensordnung sei schon zu früheren Anlässen starken Anfechtungen ausgesetzt gewesen, betont der Außenminister unter Verweis auf den Krieg im früheren Jugoslawien und den Georgien-Krieg von 2008. Doch nun sei die Gefahr so groß wie nie zuvor.

Wenig Vertrauen

In dieser Situation wird in Schweden unter Hochdruck an einem wegweisenden Papier gearbeitet: In wenigen Wochen soll die Verteidigungskommission ihren Entwurf für die Richtlinien einer künftigen Verteidigungspolitik vorlegen. Die Entwicklung in der Ukraine müsse in die Arbeit der Kommission Eingang finden, fordert nun Annika Nordgren Christensen, Verteidigungsexpertin und langjährige Grünen-Repräsentantin im parlamentarischen Verteidigungsausschuss. Schon jetzt sei das Vertrauen der Bevölkerung in die Streitkräfte gering. „Das dürfte sich kaum ändern, wenn man sich jetzt nicht der Ukraine-Frage annimmt – im Gegenteil. Wenn Politiker den Kopf in den Sand stecken und behaupten, die Krise in der Ukraine stelle keine Gefahr für Schweden dar, ist dies eine Katastrophe“, so Nordgren Christensen.

Unheil ganz nah

Eine Sicht, die Allan Widman, Repräsentant der Liberalen in der Verteidigungskommission, teilt. „Es ist ganz klar, dass die aktuellen Ereignisse bei der Ausarbeitung der neuen Militärrichtlinien eine große Rolle spielen müssen. Hier geht es schließlich um Dinge, die sich nicht fernab, am anderen Ende unseres Kontinents, abspielen, sondern sozusagen gleich um die Ecke.“

Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt wiegelt unterdessen ab. „Die Geschichte lehrt uns, dass es besser ist, Eskalation nicht mit weiterer Eskalation zu begegnen“, erklärte er am Sonntagabend im Schwedischen Rundfunk die Tatsache, dass Schwedens Streitkräfte ihre Bereitschaft aus Anlass des russischen Truppenvormarsches nicht erhöht haben. Ein Standpunkt, der vielerorts auf Unverständnis stößt – so bei dem Friedensforscher Wilhelm Agrell. Reinfeldts Aussage illustriere eine merkwürdige schwedische Haltung, wonach man unter keinen Umständen selbst militärisch aktiv werden dürfe. „Wir dürfen nichts tun, unsere eigene Bereitschaft oder Sicherheit verstärken, weil das eine Provokation darstellen und die Lage weiter anheizen könnte", so Agrell. "Diese Art zu denken ist für ein kleines Land sehr, sehr gefährlich.“ Auf Nachfrage der Nachrichtenagentur TT betonte der Regierungschef nun am Montag, das russische Vorgehen in der Ukraine könne durchaus rasche Veränderungen in den Richtlinien für die Verteidigung zur Folge haben - und möglicherweise auch erweiterte schwedische Militärressourcen. 

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