China-Waffenaffäre

FOI-Chef schiebt Verantwortung auf KTH

Das Forschungsinstitut der Streitkräfte (FOI) hat den umstrittenen Deal mit China über Rüstungssoftware über die Königlich Technische Hochschule (KTH) nicht abgesegnet. Dies erklärte der Generaldirektor von FOI, Jan-Olof Lind, im Schwedischen Rundfunk.

Dies habe er auch Verteidigungsministerin Karin Enström bei einem Gespräch am Mittwoch so dargelegt. Laut Recherchen des Schwedischen Fernsehens hat FOI das Geschäft mit China über den Deckmantel KTH abgewickelt. Dies soll auch so von Lind so schriftlich genehmigt worden sein. Lind meint jetzt dazu, dass KTH dafür verantwortlich gewesen sei, welche Informationen und Programme genau an China gegangen seien.

Gleichzeitig richtet die Opposition scharfe Kritik an Verteidigungsministerin Karin Enström. Ihr Vorgänger Sten Tolgfors habe wegen der Geschäfte von FOI mit Saudi-Arabien gehen müssen. Da hätte sie zusehen müssen, dass es nicht weitere Geschäfte über Strohmänner gibt, so der außenpolitische Sprecher der Sozialdemokraten, Urban Ahlin.

Unterdessen wurde auch deutlich, dass FOI zahlreiche Geschäfte mit dem Ausland tätigt. Nach Informationen der Tageszeitung Dagens Nyheter hat das Institut in den letzten fünf Jahren Aufträge von Institutionen im Ausland im Wert von umgerechnet gut 25 Millionen Euro ausgeführt. Das Institut wollte dabei nicht genau mitteilen, um welche Auftraggeber es sich im Einzelnen handelt.