Kommissions-Inflation

Geschieht in diesem Land irgendetwas von Bedeutung oder soll sich irgendwo etwas verändern, dann ist das tausenfach erprobte Vorgehen folgendes: zunächst bildet man eine Planungsgruppe, die feststellen soll, ob überhaupt Handlungsbedarf besteht. Nach längeren Debatten und vielerlei Untersuchungen einigt man sich darauf, eine staatliche Kommission einzusetzen, die ein Ergebnis ausarbeiten soll. Die legt nach ein paar Jahren einen Bericht vor, den dann höchstwahrscheinlich keinen mehr interessiert.

Kommissionsnoia nennt Erik Åstad das, Dozent an der Universität in Uppsala, eine Kombination der Begriffe Kommission und Paranoia.

Schweden ist nicht nur die Heimat der Elche und des Weihnachtsmannes, Schweden ist mit Sicherheit auch die Heimat der Kommissonen. Ein paar Beispiele: in Göteborg wird eine Kommission zum Gesundheitswesen eingesetzt. Der Jugendverband der Grünen fordert die Einrichtung einer Integrationskommission. Eine Kommission des Wirtschaftsministeriums untersucht derzeit die Abwanderung von Kleinunternehmen ins Ausland. Ministerpräsident Göran Persson erwägt die Neu-Einsetzung der Neutralitäts-Kommission. Die Liste liesse sich beliebig lang fortsetzen.

Erik Åstad, Dozent an der Universität Uppsala und Erfinder des Wortes Kommissionsnoia, hat eine Erklärung für die Kommissionswut seiner Landsleute:

"Man kann es zumindest teilweise als Art und Weise betrachten, wie wir mit Sachen umgehen. Bei Katastrophen wie der Estonia-Katastrophe zum Beispiel, das ist dann eine Art Therapie, um es mal hart zu sagen. Also können staatliche Kommissionen zu einem gewissen Teil eine nationale Funktion übernehmen. Aber wir sind nun am Ende des Weges angelangt; denn niemand, auch ein noch so politisch interessierter Schwede erinnert sich überhaupt, was in den Schlussberichten solcher Kommissionen eigentlich stand."

Ausserdem, meint Åsad, sei ein lästiges oder unangenehmes Thema erstmal vom Tisch, wenn es an eine Kommission delegiert wurde. Gerade wenn es um wichtige Dinge geht, zum Beispiel die Aufklärung des Palme-Mordes oder den Verbleib von jüdischem Vermögen in Schweden während des 2. Weltkrieges, ist man hierzulande nur zu gern bereit, eine Untersuchungskommission einzurichten; genau der falsche Weg, meint Erik Åsad:

"Die Frage ist ja: Wie komme ich am besten zu einem Ergebnis? Und das geht meiner Meinung eben nicht durch staatliche Kommissionen, die über eine Direktive von der zentralen Verwaltungsbehörde eingesetzt werden und in der Staatsbeamte sitzen. Sondern Antworten bekommen wir nur von der freien Forschung. Deshalb meine Forderung: Alle Archive sollen geöffnet werden, das Archiv des Aussenministeriums, von der Sicherheitspolizei, und alle anderen relevanten Archive. So hat man es auch in vielen anderen Ländern Europas gemacht."

Auch in der Politik hat ein Umdenken eingesetzt; die stellvertretende Ministerpräsidentin Lena Hjelm-Wallén sprach kürzlich von einer „Kommissions-Inflation". Der Parteichef der Christdemokraten, Alf Svensson, sagt es noch deutlicher:

"Wir, die wir schon seit ein paar Jahren im Geschäft sind, wissen: Das Wort Kommission kann alles blockieren."

Dennoch pocht Svensson darauf, dass zunächst ein staatlicher Auftrag mit einer klar formulierten Fragestellung vorliegen muss, bevor sich eine Forschergruppe ans Werk macht. Also plädiert der Politiker doch wieder für eine Art Kommission, wenn sie am Ende vielleicht auch nicht so heissen mag.

Wissenschaftler Erik Åsad wehrt sich energisch gegen eine Initiative des Staates; die Forscher würden relevante Themen schon von alleine und meist viel eher finden als der Staat, meint er. Unter einer Voraussetzung:

"Der Reichstag muss ein Gesetz schaffen, dass die Behörden zwingt, ihre Archive zu öffnen. Sie sollen ihr Material ohne Wenn und Aber der Öffentlichkeit zugänglich machen.

"Und ich verspreche, dann werden Forscher aus allen Richtungen - Historiker, Staatswissenschaftler, Soziologen oder Wirtschaftswissenschaftler - sich wie Bienen um die Marmelade scharen und sofort mit ihrer Forschung beginnen. Wir brauchen keine staatlichen Kommissionen, die freie Forschung kann sich selbstständig um die Themen kümmern."

Ministerpräsident Göran Persson kann nun für sich verbuchen, einen ersten Schritt weg von der schwedischen Kommissionsnoia gemacht zu haben - wenn auch nicht ganz freiwillig. Am Ende der internationalen Holocaustkonferenz Ende Januar versprach er nämlich nicht, wie von einigen hiesigen Politikern gefordert, die Einsetzung einer Kommission zur Untersuchung der schwedischen Verbindungen mit Nazideutschland. Sondern er schloss sich der Abschlussdeklaration der 46 Teilnehmer-Länder an; diese sagt allen Forschern, die sich mit dem Holocaust und den Nationalsozialisten beschäftigen, die volle Unterstützung zu.

Gabi Arens

Grunden i vår journalistik är trovärdighet och opartiskhet. Sveriges Radio är oberoende i förhållande till politiska, religiösa, ekonomiska, offentliga och privata särintressen.
Du hittar dina sparade ljud i menyn under Min lista